Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2011-04-11

Wortprotokoll

Die Frage, ob sich die Elektrofahrzeuge am Markt durchsetzen werden, können wir bei dieser Motion unbeantwortet lassen. Ich persönlich gehe davon aus, dass sich die Elektromobilität in den nächsten Jahren dynamisch entwickeln wird, darum schaue ich schon ein bisschen weit voraus und frage mich, wie die Strombereitstellung für diese Elektrofahrzeuge erfolgen kann.

Die Elektromobilität ist sicher ein gutes Instrument; sie bringt, wenn die damit verbundene Stromproduktion nicht fossil erfolgt, eine Umweltentlastung. Das ist der Kern dieser Motion: Wenn sich die Elektromobilität dynamisch entwickelt, ist darauf zu achten, dass die Produktion des Stroms, der für die Elektromobilität benötigt wird, nicht fossil erfolgt. Ein zweiter Punkt ist meines Erachtens das, was wir ja eigentlich aus der fossilen Mobilität gelernt haben: Die fossile Mobilität wurde gesteigert, gesteigert, gesteigert - bis zum Punkt, wo wir miteinander festgestellt haben, dass wir auch darauf achten müssen, dass es emissionsärmere Fahrzeuge geben sollte. Inzwischen ist die Politik so weit, dass sie in Städten oder in grossen, dichtbesiedelten Ballungsgebieten emissionsarme Fahrzeuge bevorteilt und diese speziell kennzeichnet. Man achtet heute darauf, dass bei der fossilen Mobilität der Feinstaub reduziert werden kann. Das ist schlussendlich auch die Herausforderung, [PAGE 595] wenn wir die Elektromobilität entwickeln wollen: Wir wollen nicht, dass an einem anderen Ort fossil Strom produziert wird. Elektromobilität wird dann umweltfreundlich, wenn wir Produktion von erneuerbarem Strom und Elektromobilität verbinden können. Daher beantrage ich mit meiner Motion, das Ausstellen des Fahrzeugausweises für ein Elektromobil an den Stromkonsum zu koppeln; erneuerbare Energie als Fahrzeugantrieb führt zu umweltfreundlichen Erzeugungssystemen. Emissionsfreie Fahrt ist nur mit erneuerbaren Energien möglich. Daher sollte man das jetzt regeln, damit wir uns nicht in zwanzig Jahren kritische Fragen stellen müssen.

Der Bundesrat lehnt die Motion ab, weil die Motion in einem grundsätzlichen Spannungsfeld von Energiebeschaffung und Energieproduktion stehe. Insbesondere kritisiert der Bundesrat, dass der Marktzugang damit für einen breiten Nutzerkreis behindert würde. Ich erkenne darin nicht eine erschwerende Vorschrift, sondern ich erkenne darin die weise Voraussicht, dass Elektromobilität sich in diesem Land entwickeln soll, dass sie aber mit erneuerbaren Energien gekoppelt sein soll. Dann nutzen wir diese Technologie richtig und haben aus der fossilen Mobilität die Lehren gezogen.