Bänziger Marlies · Nationalrat · 2011-05-30

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, ganz kurz zusammenzufassen. Das KOP besteht aus zwei Vorlagen, Vorlage 1 und Vorlage 2. Vorlage 2 ist nicht umstritten, Ihre Kommission beantragt Ihnen Eintreten und Zustimmung. Vorlage 1 besteht aus sechs Punkten mit Entlastungsmassnahmen im Umfang von rund 1,6 Milliarden Franken, wovon 1,3 Milliarden, das sei hier klar gesagt, bereits beschlossen und in Umsetzung begriffen sind. Das ist Teil der Budgetdiskussion vom vergangenen Winter. Es geht also noch um 280 Millionen Franken, die quasi in rund fünfzig einzelne Massnahmen, mit denen man sparen könnte, aufgegliedert sind. Hier empfiehlt Ihnen die Finanzkommission - zusammen mit dem Ständerat, zusammen mit dem Bundesrat -, nicht einzutreten und das Projekt quasi zu schubladisieren.

Zu diesem sechsten Punkt, den Sparmassnahmen im Umfang von 280 Millionen Franken, gibt es zwei Folgevorstösse, nämlich die Motion betreffend das Gestüt und die Initiative des Kantons Bern; das sind beides Folgevorstösse, die Ihnen die Finanzkommission in logischer Konsequenz abzulehnen empfiehlt.

Was dann noch bleibt, ist die Aufgabenüberprüfung. Hier ist die Finanzkommission der Meinung, sie solle fortgesetzt werden, jedoch nicht im Sinn eines Aus-der-Schublade-Ziehens des jetzt beerdigten Aufgabenüberprüfungsprojekts, sondern als neuer Auftrag mit einem Bericht. Dies zusammenfassend noch einmal die Vorlagen.