Segmüller Pius · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Die CVP/EVP/glp-Fraktion ist für Eintreten auf das Rüstungsprogramm 2011, wie es vorgeschlagen ist. Gegen den Zusatzkredit für die zwölf ABC-Aufklärungsfahrzeuge lässt sich einwenden, dass der Kredit des Rüstungsprogramms 2008 nicht ausreicht. Dies ist zwar ärgerlich, aber die Nachbesserungen sind erforderlich, und weil es sich um ein neues System handelt, sollten wir dem Zusatzkredit von 25 Millionen Franken zustimmen. Das Unterstützungsbrückensystem 45 Meter bietet im Bereich der Mobilität sowohl für den Verteidigungsfall als auch für die Unterstützung ziviler Behörden im Katastrophenfall einen guten Ersatz für die Ende 2012 ausser Dienst zu stellenden, veralteten Brücken vom Typ feste Brücke 69. Der Ein- und Ausbau wird schneller und weniger personalaufwendig.

Die veralteten Fahrzeuge genügen der heutigen Technik und vor allem den Sicherheitsvorschriften und [PAGE 892] Umweltvorschriften nicht mehr. Sie sind im Unterhalt zu teuer, deshalb müssen sie ersetzt werden. Der Kredit von 55 Millionen Franken scheint unserer Fraktion gerechtfertigt.

Der Ersatz der Luft-Luft-Lenkwaffen Amraam für 180 Millionen Franken ist notwendig. Die alten Systeme aus dem Jahr 1992 sind bald zwanzig Jahre alt. Die neue Generation verfügt über einen Datenlink zu Trägerflugzeugen für die Zieleinweisung sowie über ein eigenes Radar zur selbstständigen Erfassung sowie Verfolgung des Ziels. Damit erhalten und verbessern wir die Kompetenz bei der Allwetterbekämpfung von nichtkooperierenden Zielen bei Interventionen im Rahmen des Luftpolizeidienstes und die Bekämpfung des Gegners bei der Abwehr eines militärischen Angriffs aus der Luft.

Insgesamt kann gesagt werden, dass das Rüstungsprogramm 2011 relativ klein gehalten ist. Wir brauchen diese Rüstungsgüter, unabhängig von den verschiedenen Varianten des Armeeberichtes, wie meine Vorredner bereits erwähnt haben. Unsere Fraktion ist für Eintreten und lehnt alle Minderheitsanträge ausser dem Minderheitsantrag I (Müller Walter) ab.