Miesch Christian · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Gemäss dem vom Bundesrat am 1. Oktober 2010 verabschiedeten Armeebericht steht der Armee ein Ausgabenplafond von 4,4 Milliarden Franken zur Verfügung - das ist ja bekannt. Bis September 2011 hat das VBS dem Bundesrat mögliche Sparmassnahmen vorzulegen, um mittelfristig die notwendigen Investitionen finanzieren zu können. Bis Ende 2011 muss das VBS also gemeinsam mit dem Finanzdepartement ein Finanzierungskonzept für den Tiger-Teilersatz ausarbeiten.

Des Weiteren ist im Moment noch offen, welche Auswirkungen die von der SiK-SR angeforderten Zusatzabklärungen - diese kennen wir in der Zwischenzeit, aber der Armeebericht ist noch nicht verabschiedet - haben wird. Damit wird deutlich, dass das Rüstungsprogramm von mehreren, heute noch nicht festgelegten Faktoren beeinflusst wird. Das Rüstungsprogramm 2011 ist mit 433 Millionen Franken eines der kleinsten der letzten zwei Jahrzehnte. Das ist auch auf die Tatsache zurückzuführen, dass bedeutend mehr Geld als ursprünglich vorgesehen in die rasant wachsenden Betriebskosten hineinfliesst. Selbst dieses kleine Rüstungsprogramm war in der SiK des Nationalrates nicht ganz unbestritten: Der Kauf von fünf Gesellschaftswagen wurde abgelehnt, der angeforderte Kredit um 2,1 Millionen Franken gekürzt.

Das vom Bundesrat vorgesehene Rüstungsprogramm 2011 im Überblick: Für Schutz und Tarnung ist ein Zusatzkredit von 25 Millionen Franken zum ABC-Aufklärungsfahrzeug vorgesehen. Wir haben ja bereits 2008 für 70 Millionen ABC-Aufklärungsfahrzeuge bewilligt. Die rasante Weiterentwicklung hat nun zusätzliche Anforderungen ans Trägerfahrzeug zur Folge, und das bedingt einen Zusatzkredit von 25 Millionen. Die Beschäftigungswirksamkeit dieser 25 Millionen beläuft sich auf 22 Millionen Franken.

Dann wird ein Unterstützungsbrückensystem 45 Meter beantragt. Die alte feste Brücke hat ihre Nutzungsdauer erreicht und muss aus Sicherheitsgründen per 2012 ausser Dienst gestellt werden. Ebenfalls muss die Panzerbrücke 68 ausser Dienst gestellt werden. Eine schnelle Überbrückung von Hindernissen bis 45 Meter Länge ist in unserem Gelände eben sehr wichtig, und dafür werden 173 Millionen Franken verlangt. Beschäftigungswirksam ist auch dieser Antrag. Das beträgt direkt 26 Millionen Franken und indirekt immerhin 100 Millionen Franken. Weiter benötigen wir eine neue Fahrzeuggeneration. Auch hier beträgt der direkte Anteil der Schweizer Industrie immerhin 20 von 55 Millionen Franken.

Schliesslich geht es bezüglich Waffenwirkung um einen Teilersatz der Luft-Luft-Lenkwaffe Amraam und 180 Millionen Franken. Auch hier beträgt der direkte Anteil der Schweizer Industrie rund 10 Millionen Franken, während sich die indirekte Beteiligung immerhin auf rund 48 Millionen beläuft.

Selbst das Eintreten war nicht unbestritten. Eine Minderheit lehnt zum jetzigen Zeitpunkt Eintreten ab. Sie argumentiert, wir sollten warten, bis der Armeebericht definitiv verabschiedet sei. Aber ich habe schon in der Einleitung gesagt: Es geht hier um Ersatzbeschaffungen oder Beschaffungen, die nichts mit der Frage jetzige oder zukünftige Armee zu tun haben.

Die Beschaffung von zehn geschützten Lastwagen wurde mit 14 zu 9 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Hingegen wurden die fünf Gesellschaftswagen mit 14 zu 11 Stimmen abgelehnt. Man ist der Meinung, die Armee habe heute schon dreissig Gesellschaftswagen, und vielfach würden diese Gesellschaftswagen auch von anderen Departementen missbraucht. Die restlichen Fahrzeuge waren in der Kommission mehr oder weniger unbestritten; deren Kauf wurde mit 21 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

Selbst beim Teilersatz Amraam, Sie sehen es auf der Fahne, besteht ein Minderheitsantrag. In der Kommission wurde dieser Antrag mit 16 zu 8 Stimmen abgelehnt. Schlussendlich wurde aufgrund der hier vorgetragenen Argumente der Gesamtbetrag des Rüstungsprogramms verabschiedet, abzüglich die erwähnten 2,1 Millionen Franken. In der Schlussabstimmung ging das Programm in der Kommission mit 16 zu 3 Stimmen bei 5 Enthaltungen durch.

Ich bitte Sie im Namen der Kommission, dem Rüstungsprogramm 2011 zuzustimmen.