Maurer Ueli · Bundesrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

In der Stossrichtung haben wir hier eigentlich keine Differenzen, wir sind aber der Meinung, dass die Motion zu einschränkend formuliert ist, und bitten Sie daher, die Motion abzulehnen.

Es gibt gewisse Fahrzeugkategorien, insbesondere im Segment Lieferwagen, Kleinlastwagen und Kleinbusse, die in dieser Motion nicht untergebracht werden können; hier gibt es zurzeit keine solchen Fahrzeuge, die ordentlich beschafft werden könnten. Sie sind aber trotzdem erforderlich, auch für das Grenzwachtkorps, für das wir auch Fahrzeuge beschaffen. Dafür braucht es manchmal Spezialfahrzeuge; da geht es auch nicht. Wir meinen auch, dass diese Frage nicht auf Verordnungsstufe geregelt werden soll, sondern wir handeln hier eigentlich immer mit Weisungen, passen uns schnell an, können entsprechend rasch reagieren.

Das Grundanliegen der Motion ist heute also eigentlich erfüllt. Es ist eine Selbstverständlichkeit, das zu machen. Aber die Motion ist zu einschränkend formuliert, auch weil wir zum Teil noch ältere Fahrzeuge haben - wir haben es vorhin beim Rüstungsprogramm gesehen -, die wir jetzt ersetzen. Das braucht einen gewissen Rhythmus.

Die Stossrichtung stimmt, aber es ist zu restriktiv formuliert, und daher bitte ich Sie, die Motion abzulehnen.