Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Wer kennt sie nicht, die Analysen des CSS, des Center for Security Studies? Sie erscheinen immer Anfang Monat und zeigen die Sicherheitslagen zu ganz unterschiedlichen Themen auf, ganz besonders aber im internationalen Umfeld. Mit Interesse lese ich jeweils die Kurzanalysen, die den Fokus auf das aktuelle Weltgeschehen richten. Diese Studien sind nur ein Teil der Arbeiten, die die Forschungsstelle der ETH Zürich publiziert. Es gibt auch einen jährlichen Bericht zur Sicherheitspolitik in der Schweiz, eine jährliche Studie, die aussen-, sicherheits- und verteidigungspolitische Aspekte beinhaltet, es gibt die "Strategic Trends", die internationale sicherheitspolitische Entwicklungen betrachten, und es gibt weitere sicherheitsrelevante Untersuchungen. Herr Schlüer, es gibt nicht nur einen einzigen Bericht zur Sicherheit, es werden wirklich viele verschiedene Berichte erstellt.

Mit der Botschaft 10.099 und dem Rahmenkredit von 20,4 Millionen Franken unterstützen wir diese Arbeiten an der ETH für die Jahre 2012 bis 2015. Wir, die CVP/EVP/glp-Fraktion, begrüssen diese Arbeiten, denn sie positionieren die Schweiz als neutrales Land in der sicherheitspolitischen [PAGE 899] Frage im wissenschaftlichen Umfeld und liegen auch im sicherheitspolitischen Interesse der Schweiz.

Im Rahmen des Konsolidierungsprogramms hat der Bundesrat den jährlichen Beitrag um 2 Millionen Franken gekürzt. Entgegen der Meinung des Ständerates und der Minderheit I (Galladé) lehnen wir eine erneute Aufstockung ab und unterstützen die Vorlage des Bundesrates. Wir lehnen auch den Antrag der Minderheit II (Schlüer) ab und bitten Sie, ihn ebenfalls abzulehnen, damit diese sicherheitsrelevanten Studien auch in Zukunft weitergeführt werden können.

Wir bitten Sie, der Vorlage gemäss Entwurf zuzustimmen.