Galladé Chantal · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Ich kann es mit der Begründung meines Minderheitsantrages relativ kurz machen, ich habe sie ja bereits im Eintretensvotum mehr oder weniger vorgebracht. Uns dünkt es, dass es sicherheitspolitisch einen [PAGE 900] Verlust darstellt, wenn das Internetportal nicht mehr gleich oder gar nicht mehr weitergeführt werden kann. Es leuchtet uns keineswegs ein, wenn der Bundesrat jetzt sagt, es handle sich um ein Sparprogramm, und das mit einer gewissen Opfersymmetrie zu rechtfertigen versucht. Ein Sparprogramm kann auch intelligent angegangen werden, ein Sparprogramm kann auch bedeuten, dass man politisch Prioritäten setzt. Hier setzen wir wahrscheinlich nicht dieselben Prioritäten. Wir treten dafür ein, dass man in die Konfliktforschung, in die sicherheitspolitische Forschung, in die Grundlagenforschung investiert, dass man diesen Beitrag zur Friedensförderung leistet. Es stimmt nicht oder nur bedingt, dass wir, wie Herr Malama gesagt hat, einfach die Kernarmee schwächen wollten. Wir wollen einfach einen intelligenten Ansatz, eine Grundlage für eine intelligente Sicherheitspolitik.

Deshalb treten wir für diesen Minderheitsantrag ein und beantragen denselben Betrag, den der Ständerat beschlossen hat.