Segmüller Pius · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Ich möchte zu gewissen Aussagen meiner Vorredner und Vorrednerinnen etwas sagen.

Frau Lachenmeier, Dag Hammarskjöld, der erste Uno-Generalsekretär, hat einmal Folgendes gesagt: "Peacekeeping is not a job for soldiers, but only a soldier can do it." Damit ist erklärt, Frau Lachenmeier, dass es zur Stabilisierung der Region in diesem unberechenbaren Umfeld Soldaten braucht.

Herr Lang, auf das Zivile kann man erst dann setzen, wenn die Sicherheit der Lage gewährleistet ist und die kosovarischen Polizisten diese selber aufrechterhalten können.

Herr Schlüer, Sie reden von einem ergebnislosen Einsatz. Dazu möchte ich Folgendes sagen: Erstens wurde die Sicherheit des Landes verbessert - das wurde von meinen Vorrednern auch gesagt. Zweitens hat die Ausbildung von Sicherheitskräften, insbesondere der Polizisten der Kosovaren, begonnen. Drittens lassen sich mafiöse Strukturen nicht auflösen, indem man von aussen nichts unternimmt. Viertens bin ich mit Herrn Schlüer in einem Punkt einverstanden: Man sollte in die Wirtschaft investieren. Aber dazu braucht es Sicherheit - das wollen vor allem ausländische Investoren.

Aus diesen Überlegungen heraus unterstützt die Mehrheit der Kommission die Verlängerung des Einsatzes. Sie bittet den Rat, die Kommissionsmotion "Umbau des Engagements der Schweiz in Kosovo" gutzuheissen. Diese Motion will aufzeigen, wie das Engagement in Kosovo in Richtung Aufbau von demokratisch kontrollierten rechtsstaatlichen Prinzipien umgebaut werden kann.