Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Mit meinem Postulat "Mehr digitale Nachhaltigkeit in der Informatik des VBS" spreche ich auch die laufende Arbeit von Jens Alders Task-Force an. In Ihrem Bericht "Herausforderungen der Armee" vom 7. April 2009 an die Sicherheitspolitischen Kommissionen unseres Parlamentes haben Sie, geschätzter Herr Bundesrat Maurer, auf die ungenügende Managementkapazität sowie fehlendes Know-how und Personal in der VBS-Informatik hingewiesen. Die Situation im Informatikbereich wurde dementsprechend als sehr komplex bezeichnet. Unklare Verantwortlichkeiten, teilweise fehlende oder nichtbefolgte Steuerungsgrundsätze, kaum koordinierte Beschaffungsabläufe verschärfen die Problematik. Die Folgen davon sind Kosten- und Terminüberschreitungen, überforderte Leistungsbereiche und nichterfüllte Kundenbedürfnisse.

Seit dem 1. Januar 2010 leitet Jens Alder den Steuerungsausschuss Task-Force Informatik VBS, der die Abläufe und Vergaben im Informatikbereich des VBS optimieren und auch im Kostenbereich wesentliche Einsparungen beitragen soll. Symptomatisch für den heutigen Zustand der Informatik Bund habe ich festgestellt, dass auch die Informatik des VBS in einer hohen Abhängigkeit von proprietären Softwaresystemen steht. Obwohl sich laut Pressemitteilung vom 26. Oktober 2009 die Informatik des VBS den Untersuchungen einer Task-Force unterziehen muss, hat das Departement gemäss SHAB noch am 16. November des gleichen Jahres Softwarebeschaffungen in der Höhe von sage und schreibe 150 Millionen Franken, mehrheitlich für SAP-Leistungen, bezogen.

In meinem Postulat fordere ich den Bundesrat deshalb auf, um künftige Lieferantenabhängigkeiten und Inkompatibilitäten zu verringern und die digitale Nachhaltigkeit in der Informatik zu erhöhen, die Task-Force Informatik VBS unter der Leitung von Jens Alder folgende Fragen klären zu lassen:

1. Abhängigkeiten zu Softwarelieferanten kritisch prüfen;

2. Empfehlungen zur Verminderung dieser Abhängigkeiten entwickeln;

3. sicherstellen, dass neue Software immer plattform- und browserunabhängig ist;

4. künftig die Verwendung von Open Standards und offenen Schnittstellen vorschreiben;

5. Mitarbeiter des VBS über Open-Source-Software weiterbilden;

6. die Schaffung einer Open-Source-Kompetenzstelle in der VBS-Informatik prüfen.

Mit der Begründung, die Task-Force Informatik VBS unter der Leitung von Jens Alder sei an der Arbeit und verschaffe sich zurzeit einen detaillierten Überblick, empfahl der Bundesrat am 17. Februar 2010 mein Postulat zur Ablehnung. Seit der schriftlichen Antwort des Bundesrates ist mehr als ein Jahr vergangen. Ich bitte deshalb Bundesrat Maurer darzulegen, wie der aktuelle Stand der Task-Force ist und bis zu welchem Zeitpunkt die Arbeit abgeschlossen sein wird. Explizit interessiert mich natürlich auch die zukünftige Vergabetätigkeit des VBS.

Sie, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, bitte ich, meinem Postulat zuzustimmen.