Fehr Mario · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Bevor ich auf das eigentliche Resultat der Einigungskonferenz komme, noch dies: Ich bin gebeten worden, Sie auf einen fehlerhaften Verweis hinzuweisen. Die Verwaltung und die Redaktionskommission haben bemerkt, dass es in Artikel 33 einen Verweis auf Artikel 11 des Sportförderungsgesetzes hat; richtig wäre ein Verweis auf Artikel 9 des Sportförderungsgesetzes, weil es hier nicht um einen Verweis auf die generelle Subventionsbestimmung für das Programm "Jugend und Sport", sondern um einen Verweis auf die Kaderbildung - eben im Sinne von Artikel 9 - geht. Inhaltlich ändert sich nichts, es ist eine rein redaktionelle Änderung, die jetzt auch so im Ergebnis der Einigungskonferenz vermerkt ist.

Die Einigungskonferenz hat sich mit 15 zu 10 Stimmen für die Lösung des Nationalrates entschieden, eine Bundeskompetenz im Schulsport festzulegen. Ich halte hier auch fest, dass es sich nach unserer Auffassung nicht um eine neue Kompetenz handelt, sondern - wie es auch in einem Rechtsgutachten festgehalten wurde, woraus ich bereits mehrfach zitiert habe - um die erneute Festschreibung einer Kompetenz, die bereits bestanden hat. Wir wollen hier ein Zeichen für den Sport setzen, diese Bundeskompetenz noch einmal festschreiben, ein schweizweites Sportobligatorium für den Schulunterricht auf drei Wochenstunden festlegen.

Ich bitte Sie, diesem Antrag der Einigungskonferenz zuzustimmen, der wie gesagt, mit 15 zu 10 Stimmen beschlossen worden ist.