Müri Felix · Nationalrat · 2011-06-07

Wortprotokoll

Am 3. Dezember des letzten Jahres hat der Bundesrat die Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012 ans Parlament überwiesen. Es handelt sich dabei um eine einjährige Verlängerung der Förderprogramme 2008-2011. Die Ziele und Massnahmen, wie sie in der Botschaft 2008-2011 definiert waren, werden im Wesentlichen fortgeschrieben. Danach folgt wieder eine Botschaft für vier Jahre, nämlich für die Jahre 2013 bis 2016. Der Ständerat hat die Vorlage in der Frühjahrssession beraten und den Zahlungsrahmen für die Finanzierung der Berufsbildung und den Verpflichtungskredit aufgestockt. Ebenso wurden die Betriebsbeiträge bei der Finanzierung der Fachhochschulen erhöht.

In der Kommission war man sich einig, dass unser Bildungssystem weltweit zu den besten gehört. Wenn wir Geld investieren, so ist dieses Geld sicher im Bereich von Bildung, Forschung und Innovation am besten investiert. Die Schweiz hat die Wirtschaftskrise auch besser überstanden, weil wir im internationalen Wettbewerb auf hervorragend qualifizierte Fachleute zurückgreifen können. Wer eine solide Ausbildung und gute Qualifikationen vorweisen kann, gehört auf dem Stellenmarkt zu den Gewinnern. Wir wissen aber auch, dass der Kampf um diese qualifizierten Fachleute immer grösser wird. Das bedeutet, dass das, was wir heute tun, die Vorsorge von morgen ist. Das heisst, die Schweiz darf sich nicht auf den Lorbeeren ausruhen, damit ihre Wettbewerbsfähigkeit, um die es heute auch geht, nicht gefährdet ist. Wir brauchen aber auch Hochschulen und Forschungsinstitute von Weltruf, die an neuen Ideen forschen. Das Ziel der Botschaft ist klar: Es geht um die Qualität unserer Bildung, unserer Forschung und unserer Innovation. Wir wollen im Qualitätsbereich keine Abstriche machen. Alle drei Bereiche werden über diese Botschaft gefördert, sind von hoher Wichtigkeit und sind daher auch weiterhin, wie vom Bundesrat vorgeschlagen, prioritär zu behandeln.

Auf die Vorlage wurde in der Kommission einstimmig eingetreten. Erfreulich ist die Aufstockung in der Berufsbildung um 100 Millionen Franken, die auf Antrag Müri einstimmig gutgeheissen wurde. Die gesetzliche Richtgrösse, die den Bund verpflichtet, die Kosten der Berufsbildung zu 25 Prozent zu unterstützen, hätte schon 2008 erreicht sein müssen. Es ist Zeit, endlich die Richtgrösse von 25 Prozent an den Mitteln im Bereich der höheren Berufsbildung durchzusetzen. Die Erhöhung des Anteils der öffentlichen Hand an den Kosten für die Berufsbildung um rund 100 Millionen Franken ist sachlich absolut nötig und politisch ein wichtiges Signal zugunsten der Berufsbildung. Die Attraktivität der Berufsbildung muss weiter gesteigert werden.

Die Mehrheit der Kommission ist in den anderen Bereichen dem Ständerat gefolgt. Auf die einzelnen Punkte werden wir in der Detailberatung zu sprechen kommen.