Gadient Brigitta M. · Nationalrat · 2011-06-07

Wortprotokoll

Im Namen der BDP-Fraktion beantrage ich Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen. Ausser bei Artikel 1 im Bundesbeschluss 3 werden wir immer der Kommissionsmehrheit folgen.

Es sind stolze Beträge, die wir im Rahmen der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation jeweils beschliessen; aber Investitionen gerade in diese Bereiche sind für die Zukunft unseres Landes von grundlegender Bedeutung, sowohl für unsere Gesellschaft als auch für die wirtschaftliche Entwicklung. Die nachhaltige Sicherung der Qualität im Bildungsbereich, die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und die Steigerung des Wachstums durch Forschung und Innovation sind dabei zentral.

Eine grosse Stärke und sicher auch eine Grundlage für gute Leistungen unseres Landes im Bereich von Bildung, Forschung und Innovation bildet auch das bewährte Zusammenspiel der verschiedenen Akteure: Bund, Kantone, aber auch die Privatwirtschaft leisten je in ihrem Zuständigkeitsbereich ihre entscheidenden Beiträge. Wenn wir aber auch in der Zukunft weltweit in der Spitzengruppe dabei sein wollen, und ein anderes Ziel kann und darf es nicht geben, dann braucht es in diesem Bereich sicher kein Sparen, sondern, im Gegenteil, noch eine Verstärkung. Die BDP-Fraktion begrüsst in diesem Zusammenhang insbesondere die vom Bundesrat beschlossene zusätzliche Unterstützung der KTI, mit der gerade in dieser schwierigen Zeit ein wichtiges Zeichen gesetzt wird.

Die Erfolge bei den europäischen Wissenschaftsprogrammen, wo fünf Schweizer Projekte an den in der Endausscheidung stehenden sechs Projekten beteiligt sind, machen stolz und sind ein Versprechen für die Zukunft. Sie zeigen gleichzeitig aber auch die grossen und nicht nachlassenden Herausforderungen, denen wir uns zu stellen haben.

Nun haben wir dieses Mal ja die besondere Situation, dass wir nur für eine einjährige Zwischenperiode zu beschliessen haben. Dies macht im gewählten Konzept Sinn, damit die gewünschte bessere Abstimmung mit der Legislaturplanung erreicht werden kann. Es wird in Zukunft allerdings zu evaluieren sein, ob sich das Parlament nicht zu viel aufbürdet, wenn in verschiedenen Bereichen umfassende Grundsatzentscheide jeweils direkt zu Beginn einer neuen Legislatur gefällt werden müssen.

Heute ist es aber konsequent, wenn die bisherigen Ziele und Massnahmen gemäss Antrag des Bundesrates im Wesentlichen beibehalten und weitergeführt werden. Das heisst nicht, dass kleinere Anpassungen bzw. eine Verstärkung in nötigen Bereichen ausgeschlossen sein sollen. Es sind allerdings grundsätzlich keine Neubeurteilungen vorwegzunehmen; diese haben mit der umfassenden BFI-Botschaft 2013-2016 zu erfolgen. Die BDP-Fraktion unterstützt denn auch die von unserer Kommission beantragte Erhöhung im Bereich der Berufsbildung und der Fachhochschulen, damit wir die gesetzliche Richtgrösse von 25 Prozent erreichen. Unser Berufsbildungssystem gehört sicher weltweit zu den besten Systemen überhaupt. Der sich abzeichnende Fachkräftemangel in vielen Bereichen der Wirtschaft verlangt nun aber eine rasche und verstärkte Unterstützung nicht nur der akademischen Bildung, sondern insbesondere auch der Berufsbildung.

Von Investitionen in den BFI-Bereich wird ein langfristig positiver Effekt auf die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und Entwicklung sowie auf die gesellschaftliche und ökologische Nachhaltigkeit erwartet. Das Wissen als strategische Ressource ist auch unabdingbare Grundlage für die kommenden Generationen in unserem Land.

In diesem Sinne wird die BDP-Fraktion der Vorlage zustimmen; sie beantragt Ihnen, dies ebenfalls zu tun.