Calmy-Rey Micheline · Bundesrat · 2011-06-07

Wortprotokoll

Ich sehe keinen Widerspruch. Sie sehen einen Widerspruch, ich nicht. Der Bundesrat war immer sehr klar, er hat immer gesagt: kein Automatismus. Kein Automatismus heisst, wir müssen jedes Mal entscheiden - nach unseren Verfahren, nach unseren Modalitäten. Das ist das, was wir immer gesagt haben. Sie interpretieren, was wir gesagt haben. Wir haben immer dasselbe gesagt.

Zudem muss ich sagen, die Souveränitätsbilanz des bilateralen Wegs, die wir bis jetzt haben, ist gemischt, das heisst, in den institutionellen Fragen ist sie nicht so gut. 60 Prozent unserer Gesetze sind automatisch beeinflusst; das ist das, was Sie auf Deutsch "autonomen Nachvollzug" nennen. Das ist im Sinne der Souveränität nicht besonders schön. Darum: Wenn wir verhandeln, verhandeln wir für mehr Souveränität, nicht für weniger.