von Siebenthal Erich · Nationalrat · 2011-06-07

Wortprotokoll

Ich spreche zu Ziel 13 gemäss Geschäftsbericht des Bundesrates, zur Biodiversitätsstrategie. Biodiversität, also Artenvielfalt, ist wichtig. Artenvielfalt ist eine Ressource, von der auch die Wirtschaft profitiert. Arten sind aber auch schon immer ausgestorben, und es sind jeweils neue entstanden. Es ist das Prinzip der Schöpfung, dass erfolgreiche Arten überleben und weniger erfolgreiche Arten verschwinden. Allerdings gibt es hierbei einen neuen Trend. Durch die Einflüsse des Menschen verändern sich die Rahmenbedingungen, an die sich Arten so schnell anpassen müssen, dass die natürliche Artenentwicklung unter Umständen nicht mehr mithalten kann und mehr Arten aussterben als neue entstehen.

Arten sterben aus verschiedenen Gründen aus, z. B. weil Lebensräume verlorengehen, weil das Land anders genutzt wird, weil die Klimaveränderung zu einer Verdrängung führt oder weil bisher nicht einheimische Arten alte Arten verdrängen. Aber auch die starke Bevölkerungszunahme kann ein Grund sein - ich erinnere daran, dass wir vor hundert Jahren dreieinhalb Millionen Einwohner hatten. Die Politik der Zuwanderung und des Bevölkerungswachstums in der Schweiz führt dazu, dass Lebensräume und gewisse Arten zwangsläufig verlorengehen werden. Denn die rund acht Millionen Einwohner brauchen auch ihren Platz.

Parallel dazu werden in der Schweiz insbesondere durch die Verwaltung Projekte vorangetrieben, die den Artenerhalt eher nach Art von Briefmarkensammlern praktizieren: Mit Steuergeldern und Auflagen sollen jedwelche Arten gerettet werden. Es mutet sonderbar an, wenn im Berner Jura das Auerhuhn mit Steuergeldern gerettet wird und gleichzeitig in Russland die Jagd auf das Auerhuhn wegen Überbeständen wieder erlaubt wird. Es mutet sonderbar an, wenn staatlich bezahlte sogenannte Biodiversitätsspezialisten mit Steuergeldern Reservate durch Nutzungsverzicht im Wald einrichten wollen, obwohl bekannt ist, dass 40 Prozent der Waldfläche gar nicht genutzt werden, und Studien belegen, dass eine konsequente Waldbewirtschaftung die Artenvielfalt fördert.

Ein Projekt, das Gefahr läuft, Derartiges zu praktizieren, ist die Biodiversitätsstrategie des Bafu. Erklären Sie mir, weshalb eine ursprünglich angekündigte Begleitgruppe bis heute noch nie eingeladen wurde. Erklären Sie mir, wie es sein kann, dass wir Wald unter Reservatschutz stellen, auf die Gewinnung des erneuerbaren Rohstoffes Holz verzichten wollen und gleichzeitig erneuerbare Energie fördern wollen.

Wir haben die Verantwortung, Prioritäten und Dringlichkeiten festzulegen. Priorität hat die Klima- und Energiepolitik. Diese Politikbereiche haben einen direkten Einfluss auf unsere Bevölkerung, auf unseren Wohlstand und damit auf unsere Wirtschaft. Als verantwortungsvolle Politiker sind wir gefordert, Projekte, die die Wirtschaftlichkeit ausblenden, zu stoppen. Denn nur eine Biodiversitätsstrategie mit den Betroffenen, d. h. mit Waldbesitzern und Landwirten, wird zum Erfolg führen. Die Biodiversitätsstrategie muss verhältnismässig sein.