Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Killer, ich habe gesagt, der Bundesrat hält daran fest, dass wir diese 20 Prozent Einsparungen erreichen. Das ist auch mit diesem neuen Konzept nach wie vor möglich. Sie haben auch den Direktor des Bafu dazu gehört. Das ist nicht infrage gestellt. Die UREK-NR hat schon beschlossen, dass das Parlament die Detailfragen - wie viel Kompensation beim Gas im Ausland, wie viel im Inland? - noch einmal anschauen will. Dafür bin ich sehr dankbar. Der Bundesrat hat dafür eine 50/50-Regelung vorgeschlagen, und diese Diskussion nochmals zu führen ist sinnvoll.

Zudem haben wir im Lichte der Verhandlungen mit der EU die Anbindung ans europäische Zertifikatesystem beschlossen. So wäre das, was auf dem europäischen Markt kompensiert werden kann, beim Inlandziel erfasst, und somit ist das Inlandziel erreichbar.