Lustenberger Ruedi · Nationalrat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Niemand hat nach ihm gerufen, aber passiert ist das Unglück von Fukushima trotzdem. Nun ist die Energiewelt nicht mehr jene, die sie einmal war. Die Risiken der Kernenergie wurden bis dato von vielen Fachleuten unterschätzt. Wer einfach bei der bisherigen Strategie verharrt, der denkt und handelt antiquiert. Die Kernenergie auf dem heutigen Stand der Technik gilt nicht mehr als Energie der Zukunft. Der Neubau eines Kernkraftwerkes in unserem Land ist demokratiepolitisches Wunschdenken, das Schweizervolk wird in absehbarer Zeit nicht bereit sein, einem solchen Vorhaben zuzustimmen.

Die CVP/EVP/glp-Fraktion hat ihre Beschlüsse zur heutigen Debatte dann gefasst, als die Vorschläge des Bundesrates auf dem Tisch lagen. Diese Vorschläge zeigen einen pragmatischen Weg auf, wie die Schweiz innert etwa dreissig Jahren ganz auf die Kernenergie verzichten kann, ohne dass dabei die eigene Versorgungssicherheit gefährdet wird. Wir sind bereit, diesen Weg zu gehen. Dieses Szenario ist in der momentanen Situation sowohl politisch wie auch technisch und volkswirtschaftlich als realisierbar zu betrachten. Damit steigt zwangsläufig der Druck auf die Stromwirtschaft, die kontinuierlich wegfallende Strommenge anderweitig zu produzieren. Im Vordergrund stehen dabei sämtliche einheimischen erneuerbaren Energien. Wir können es uns nicht leisten, zum Voraus auf eine davon zu verzichten.

Zusätzlich zum vordringlichen Aspekt der Risikominimierung hat der vom Bundesrat aufgezeigte Weg auch noch zwei positive Nebeneffekte: Erstens ergibt sich ein volkswirtschaftlich sinnvoller Schub für die Binnenwirtschaft; es gibt Aufträge für die Unternehmungen und damit auch neue Arbeitsplätze. Und zweitens wird die Schweiz mit ihren erstklassigen Hochschulen als Forschungsstandort international gestärkt aus diesem Prozess hervorgehen.