Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Das ist ein Szenario der Studie des Büros Prognos. Es basiert - das musste man ja auch berechnen - auf den Vorgaben der 2000-Watt-Gesellschaft und auf der Tatsache, dass wir eine massive Lenkungsabgabe einführen wollen. Dann würden sich viele Preise erhöhen.

Es ist nicht die Meinung des Bundesrates. Wir haben gesagt, dass für uns im Moment eine Förderabgabe im Vordergrund steht, ein Stromrappen. Wir wollen aber weiterhin die Einführung einer Lenkungsabgabe prüfen. Wir werden Ihnen im Rahmen der Vernehmlassung jenes Instrument vorschlagen, das unter marktwirtschaftlichem Gesichtspunkt am besten ist und das vor allem nicht zu neuen Subventionen führt.