Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Herr Nationalrat, es ist effektiv zu früh, jetzt die Details zu verraten. Aber Sie können sich Modelle vorstellen, wie wir sie etwa bei der CO2-Abgabe haben. Dort können sich die Wirtschaftsunternehmen auch von der Abgabe befreien. Ein ähnliches Modell ist somit auch hier denkbar, dass man sich nämlich von der KEV befreien kann, wenn man zum Beispiel entsprechend andere Effizienzmassnahmen umsetzt. Ich weiss, dass man sich gerade in der Papierindustrie bemüht, effizienter zu sein; der Rest ist halt einfach industriebedingt nötig. Es sind marktwirtschaftliche, nicht subventionierte Modelle, die wir untersuchen und die in meiner Schublade drin sind.