Streiff-Feller Marianne · Nationalrat · 2011-06-09

Wortprotokoll

Die CVP/EVP/glp-Fraktion unterstützt den beantragten Rahmenkredit. Eine kooperative Friedens- und Sicherheitspolitik hat in unserer multipolaren und vernetzten Welt eine grosse Bedeutung.

Die drei Genfer Zentren haben sich international zu anerkannten Kompetenzzentren entwickelt. Wir sind überzeugt, dass die Schweiz hier wichtige Beiträge für die internationale Gemeinschaft leistet. Es leuchtet ein, dass das Zentrum für humanitäre Minenräumung den konkretesten Beitrag leistet. Deshalb ist dieser Teil des Kredits auch weitgehend unbestritten. Aber wir haben auch die Pflicht, uns an internationalen Friedensbemühungen zu beteiligen und dort unseren Beitrag zu leisten.

Unsere Fraktion ist mit der Forderung einverstanden, dass die Stossrichtung und die Wirksamkeit in den Zentren zu hinterfragen sind und dass geprüft werden muss, wo man effizienter und wirksamer arbeiten könnte.

Wir stehen hinter den drei Zentren und würdigen ihre grosse und vielfältige Arbeit. Man kann sich nämlich durchaus fragen, wie viele Konflikte wohl weltweit am Brodeln wären, wenn die enorme und wichtige Arbeit in den drei Zentren nicht geleistet würde.