Estermann Yvette · Nationalrat · 2011-06-09

Wortprotokoll

An manche Voraussagen glaubt man erst, wenn sie sich erfüllen; an manche will man nicht glauben, auch wenn sie sich erfüllt haben. So ist es auch mit dem EU-Experiment. Viele haben gewarnt, dass eine derartige Zentralisierung der Macht nichts Gutes bringe. Vor allem die gleiche Währung hat sehr viele Wirtschaftsexperten gestört. Gleichzeitig hat man die Schweiz für bald tot erklärt; nur als Teil der grossen EU könne sie überleben.

Wie ist die Gegenwart? Die EU bröckelt in ihren Grundfesten, und niemand will es richtig wahrhaben. Die Machtzentrale in Brüssel wird eher das ganze Konstrukt und damit einige Länder in den Ruin stürzen, als zuzugeben, dass die EU nicht natürlich gewachsen, sondern eine intellektuelle Totgeburt ist. Die EU geht ihrem Ende entgegen; es lebe die Schweiz!

Schauen Sie einmal die Statistiken der OECD-Länder in den verschiedenen Bereichen an: Die kleine Schweiz ist in vielen Bereichen ganz oben oder auf den ersten Plätzen. Also gibt es sicher einen Grund anzunehmen, dass das kleine und überschaubare Land auch unter grossen Staaten sehr gut überleben kann. Daraus folgt: Nicht die Schweiz sollte sich der EU anschliessen, sondern umgekehrt die EU der Schweiz.

Am 20. Mai 1992 reichte die Schweiz ein EU-Beitrittsgesuch ein. Seitdem gab es sehr viele Bemühungen, dieses Gesuch für hinfällig zu erklären. Die Antwort des Bundesrates klingt aber immer etwa gleich: Wir wollen die EU nicht verärgern; es bringt der Schweiz keine Vorteile.

Ich denke, die EU hat heute ganz andere Sorgen, als sich über ein Schreiben aus der Schweiz aufzuregen. Ganz im Gegenteil: Die Schweiz sollte auf die Schwächen und Fehler der EU aufmerksam machen und damit bewirken, dass die Demokratie und der daraus folgende Wohlstand für die Menschen in der EU verbessert werden - nach mehr Demokratie sehnen sich nämlich Millionen von EU-Bürgern. Die Schweiz kann nach einer Hinfälligkeit des Gesuchs selbstbewusst kommende Verhandlungen führen, ohne eine Bittstellerin bei der EU zu sein. Die Vorteile liegen bei uns. Es braucht nur [PAGE 1022] Verhandlungsgeschick und ein grosses Herz für unsere Schweiz. Die Erfolge werden nicht lange auf sich warten lassen.

Unser Land ist für die ganze Welt ein Vorbild als ein Hoffnungsträger, was Freiheit, Unabhängigkeit und Demokratie angeht. Vielleicht versuchen deshalb antidemokratische Mächte im In- und Ausland, die Schweiz zu schwächen oder sogar zu vernichten. Ein EU-Beitritt der Schweiz wäre eine solche Variante. Auf einen Schlag wäre die Schweiz Demokratie, Freiheit und Wohlstand los.

Laut der neuesten Studie "Sicherheit 2011" möchten nur noch 19 Prozent der Befragten einen EU-Beitritt. Deshalb gibt es nur eines: Das Beitrittsgesuch ist als hinfällig zu erklären, und damit ist Ja zu unserer Schweiz und zu unseren Werten zu sagen. Die Wählerinnen und Wähler können sich dann im Wahlherbst selbst ein Bild machen und wissen, welche Politiker wirklich zur Schweiz stehen und welche nur davon reden.

Stimmen Sie deshalb der SVP-Motion 10.3960 für den Rückzug des Beitrittsgesuchs zu.