Riklin Kathy · Nationalrat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Meter, Kilogramm, Sekunde, Ampere, Kelvin, Mol, Candela - um diese Basiseinheiten geht es bei der Metrologie. Die CVP/EVP/glp-Fraktion stimmt dem angepassten Entwurf zum Bundesgesetz über das Messwesen zu und begrüsst die neue Organisation des Eidgenössischen Instituts für Metrologie. Wir begrüssen die mit Artikel 15 vorgesehene Integrierung der Festlegung der Zeit ins Bundesgesetz über das Messwesen und die damit mögliche Aufhebung des Zeitgesetzes aus dem Jahre 1980.

Das Bundesamt für Metrologie (Metas) erfüllt wichtige Aufgaben für unsere Forschung und Wirtschaft, indem es [PAGE 1127] beispielsweise anerkannte Referenzmasse zur Verfügung stellt. Es handelt sich bei den meisten Aufgaben um Dienstleistungen mit Monopolcharakter. Andere Länder verfügen über ähnliche Institutionen. Zuverlässige und international abgestimmte Masseinheiten und Messmethoden sind elementare Voraussetzungen für die Wirtschaft, für Wissenschaft und Forschung. Es ist deshalb selbstverständlich, dass die Schweiz auch in Zukunft auf diese Dienstleistungen angewiesen ist.

Das Metas funktioniert heute zwar sehr gut, der internationale Druck steigt aber zunehmend. Nationale Metrologieinstitute aus dem Ausland bieten infolge der Liberalisierung ebenfalls ihre Dienstleistungen auf dem Schweizer Markt an. Ausländische Institute werden in Zukunft aber nicht zwingend die Interessen der Schweizer Wirtschaft und Forschung berücksichtigen. Es ist deshalb nur richtig und sinnvoll, dass das Metas auf die verstärkte internationale Konkurrenz selbstständig und angemessen reagieren kann. Um nachhaltig erfolgreich zu sein, braucht es Anpassungen an geänderte Rahmenbedingungen. Eine Neuorganisation des Metas im Rahmen der beiden Vorlagen, wie sie der Bundesrat vorschlägt, ist deshalb auch nach unserer Ansicht sinnvoll. Eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit und eigener Rechnung ist angesichts dieser neuen Herausforderungen die geeignete Organisationsform.

Die CVP/EVP/glp-Fraktion lehnt den Minderheitsantrag vonseiten der Grünen ab und stimmt den beiden Bundesgesetzen zum Messwesen mit Überzeugung zu.