Altherr Hans · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Hier beantragt Ihnen die Kommission die Streichung des ganzen Artikels.

Worum geht es? Es geht um eine Bestimmung, die in jeder Immobilienbotschaft vorkommt; sie trägt den Titel "Verschiebungen innerhalb des Gesamtkredits". Armasuisse soll ermächtigt werden, gewisse Teile von Krediten zwischen den Artikeln 2 und 3 zu verschieben, und zwar im Umfang von [PAGE 388] 2 Prozent des jeweils kleineren Betrags. In diesem Jahr heisst das: 2 Prozent von 19,5 Millionen Franken, sprich 390 000 Franken, sollen vom einen zum anderen Artikel verschoben werden dürfen. Ihre Kommission ist der Ansicht, dass das keinen Sinn macht, zumal in den jeweiligen Beträgen für die Bauvorhaben ja bereits Reserven für Unvorhergesehenes enthalten sind. Vertreter von Armasuisse haben geltend gemacht, sie hätten eigentlich lieber einen noch höheren Betrag; sie hätten beim Finanzdepartement eine Verschiebungskompetenz von 5 oder 10 Prozent beantragt und sich dann nach langen Verhandlungen auf 2 Prozent geeinigt.

Ihre Kommission ist der Auffassung - sie fasste den Entscheid mit 7 zu 3 Stimmen -, dass im Sinne von Transparenz und klarer Überprüfbarkeit auch der Einhaltung dieser Kredite die Bestimmung zu streichen ist. Die Tendenz geht auch dahin: Wenn Sie Streichung beschliessen und der Zweitrat folgt, soll diese Bestimmung in jeder Immobilienbotschaft weggelassen werden, nicht nur hier. Artikel 2 enthält nur einen relativ kleinen Betrag, deshalb spielt die Streichung in diesem Jahr kaum eine Rolle.