preparatory:AB 119568

Wortprotokoll

Trotz einiger Absenzen heute Morgen werde ich mein Referat nicht kürzen; es wird aber auch nicht sehr lang ausfallen.

Die Immobilienbotschaft VBS 2011 enthält Projekte im Umfang von insgesamt 305 Millionen Franken; Sie haben die relativ kurze Botschaft vor sich oder sie schon früher studiert. Die Botschaften sind durch einen Systemwechsel im Jahre 2009 kürzer geworden. Man hat die Immobilienbotschaft VBS der zivilen Baubotschaft und der Botschaft zu den ETH-Bauten angeglichen. Neu sind Projekte mit Kosten von über 20 Millionen Franken einzeln ausgewiesen, weil sie der Ausgabenbremse unterstellt sind. Objekte zwischen 10 und 20 Millionen Franken werden ebenfalls einzeln in der Botschaft vorgestellt. In der vorliegenden Botschaft haben wir ein Projekt von 19,5 Millionen; ich komme darauf zurück. Alle anderen Projekte werden in einem Rahmenkredit, in diesem Jahr im Umfang von 285,5 Millionen Franken, dargestellt. Der Systemwechsel hat sich aus Sicht von Armasuisse und VBS bewährt. Er bringt mehr Freiheit in der Planung und der Umsetzung der Strategie.

Ihre Kommission hat den Kredit von 19,5 Millionen Franken für ein Einzelobjekt in Spiez intensiv behandelt, dieses allerdings nicht besichtigt, weil es sich um die zweite Etappe handelt; ich verweise dazu auf die Botschaft. Es geht um das Kompetenzzentrum ABC der Armee.

Diese zweite Etappe kostet wie gesagt 19,5 Millionen Franken. Die erste Etappe belief sich auf 9,1 Millionen Franken und war damals der Ausgabenbremse unterstellt, weil man den Gesamtkredit angeschaut hat. Die 19,5 Millionen heute unterstehen dieser Bremse nicht mehr. Die Etappierung ist vernünftig. Die 19,5 Millionen Franken sind knapp unter der Grenze, das ist aber ein Zufall.

In der Kommission wurde die Frage aufgeworfen, ob die Liegenschaften, die frei werden, wenn man ihre Funktionen in diesem Zentrum zusammenlegt, dann auch wirklich verkauft würden. Diese Frage wurde bejaht - mit der Einschränkung, dass man zuerst natürlich schaue, ob das VBS sie selber nutzen könne und wolle.

Zum Rahmenkredit von wie gesagt 285,5 Millionen Franken lag Ihrer Kommission eine Liste sämtlicher Vorhaben vor, die Ausgaben zwischen 3 und 10 Millionen Franken zur Folge haben. Diese Vorhaben haben wir einzeln durchbesprochen und genehmigt.

Wichtig scheint mir hier noch Folgendes: Zur Frage, welches eigentlich die Strategie des VBS und der Armasuisse im Bereich Liegenschaften sei, wurde uns gesagt, Investitionen würden nur dort vorgenommen, wo sie sicher Sinn machten. Man macht eine Investition also nur dort, wo sie bei jeder Variante der Armeeplanung, unabhängig davon, wie es mit dem Armeebericht usw. herauskommt, sicher Sinn macht. Deshalb sind in der vorliegenden Immobilienbotschaft auch ungefähr 100 Millionen Franken weniger eingestellt, als es in den letzten Jahren üblich war. Es werden also nur Investitionen in gesicherte Standorte, wie etwa dieses Kompetenzzentrum ABC, vorgenommen. Für die übrigen Standorte - dabei handelt es sich um den grössten Teil - wird derzeit, so wurde es uns gesagt, nur die Gebrauchstauglichkeit sichergestellt. Beim Dispositionsbestand wird nur vermieden, dass eine Werkeigentümerhaftung zum Zuge kommt. Mit anderen Worten: Es wird nur der allernötigste Unterhalt vorgenommen.

Gestützt auf die Abklärungen und die erhaltenen Auskünfte war Eintreten unbestritten. In der Detailberatung werde ich mich einzig noch zu Artikel 5 äussern.