Diener Lenz Verena · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Darauf wollte ich eben hinweisen. Wir haben uns in der Kommission eingehend mit dieser Frage auseinandergesetzt. Sie haben gesehen, dass wir Ihnen mit 8 zu 1 Stimmen bei 2 Enthaltungen beantragen, die Motion abzulehnen.

Es gibt einen weiteren Grund, darauf möchte ich trotz vorgerückter Stunde noch kurz eingehen. Wir hatten ja eine Standesinitiative St. Gallen, in der es auch um diese Raumplanungsfragen ging. Auch unsere Schwesterkommission hat die Problematik schon aufgegriffen, da ist bereits ein Vernehmlassungsgeschäft entstanden.

Es ist nicht so, dass man gar keine Lockerung oder Vereinfachung will, aber man will nicht einfach einen Blankoscheck geben, wie es diese Motion will. Ich glaube, wir tun gut daran, hier das Augenmass zu behalten. Wir haben vorhin beim Zweitwohnungsbau über das Augenmass gesprochen. Wenn wir hier jetzt einfach eine generelle Öffnung vornehmen, wie das die Motion Wandfluh will, dann schütten wir das Kind mit dem Bade aus - das könnte mehr als nur kontraproduktiv sein.

Die Problematik ist erkannt. Wir sind schon daran zu legiferieren, wir haben das in beiden Kommissionen schon intensiv gemacht. Aber diese Motion geht zu weit. Ich möchte Sie darum wirklich bitten, sie abzulehnen.