Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Meinerseits bitte ich Sie, dem Bundesrat und Ihrer Kommission zu folgen.

Herr Maissen, ich habe Ihnen gut zugehört. Sicherlich gibt es Aspekte, die weiterhin berücksichtigt werden müssen. Ich bin aber froh, dass Sie am Schluss ein positives Fazit gezogen haben. Was das Tourismusgesetz anbelangt, wissen Sie, dass wir uns in der nächsten Periode ernsthaft damit beschäftigen werden.

Ich kann nur betonen: Wir haben mit den Subventionsempfängern sehr intensiv gesprochen, mit jedem Einzelnen - da sind viele Gespräche geführt worden. Letztlich hat man für alle Beteiligten - das sind in erster Linie die Schweizerische Zentralstelle für Heimarbeit, der Kanton Uri und das Kurszentrum Ballenberg - Lösungen gefunden. Neu wird die Vermittlung von Heimarbeiterinnen und Heimarbeitern zuständigkeitshalber aus dem Bundeskredit für Arbeitsvermittlung des Seco finanziert. Mit dieser Änderung muss der Bundeskredit für Arbeitsvermittlung ohne Seco oder EVD-interne Kompensation ab 2012 um 200 000 Franken aufgestockt werden. Damit kann der Heimarbeitskredit von 400 000 Franken gestrichen werden, sodass der Bundeshaushalt um 200 000 Franken entlastet wird. Es geht nicht um die Zahlen, die ja doch klein sind, das ist nicht das Wesentliche. Wesentlich ist vielmehr, dass es weiterhin Heimarbeit gibt. Sie haben die Zahl von 50 000 genannt: Es leisten effektiv 50 000 Menschen in diesem Land weiterhin Heimarbeit. Die Heimarbeitsvermittlung über die Schweizerische Zentralstelle für Heimarbeit bleibt bestehen. Wir haben geprüft, ob die RAV eine Rolle spielen könnten, doch die RAV verfügen nicht über die nötige Kompetenz, sodass man es zentralisiert, womit diese Zentralstelle bestehen bleibt. Mit anderen Worten: Die Direktbetroffenen - der Kanton Uri, das Kurszentrum Ballenberg und die Schweizerische Zentralstelle für Heimarbeit - sind mit den in der Zwischenzeit vereinbarten Kompromissen und Lösungen einverstanden. Ich glaube, dass Sie mit gutem Gewissen Ihrer Kommission folgen können.