Altherr Hans · Ständerat · 2011-06-09

Wortprotokoll

Auch in diesem Bereich ist die Rechnung erfreulich ausgefallen. Bewilligt waren Kredite in der Höhe von rund 1,6 Milliarden Franken; nun gibt es einen Kreditrest von 95 Millionen Franken, der zur Hauptsache auf den Asylbereich zurückzuführen ist. Dort wurden nämlich 52,6 Millionen Franken weniger ausgegeben als geplant. Und das wiederum ist auf den Bestand der Asylsuchenden - nicht auf die Gesuchszahl im Jahr 2010, sondern auf den Bestand - zurückzuführen, der auf 28 000 angesetzt war, aber nur 23 000 erreichte. Man sieht hier, was es ausmacht, wenn es gelingt, den Bestand der Gesuche zu reduzieren, sprich: die Gesuche schneller zu erledigen.

Die übrigen Abweichungen beziehen sich ebenfalls hauptsächlich auf den Transferbereich. In der Investitionsrechnung haben wir ebenfalls eine Minderinvestition. Bewilligt waren 130 Millionen Franken, gebraucht wurden 103 Millionen. Diese Minderinvestition ist zur Hauptsache auf das Programm Schengen/Dublin zurückzuführen: Dort gab es Verzögerungen, die von der EU kamen. Zu einem zweiten, etwas geringeren Teil betrifft es den biometrischen Pass, der ebenfalls langsamer umgesetzt werden konnte als erwartet. Aus diesen beiden Positionen ergeben sich Kreditreste von 8,3 und 3,6 Millionen Franken, die via Nachtrag I übertragen werden sollen.

Erfreulich ist sodann die Entwicklung der Einnahmen: Es sind 40 Millionen Franken an Mehreinnahmen zu verzeichnen, die zum grössten Teil auf das Informatik Service Center zurückgehen, das erheblich mehr Projekte betreuen konnte.

Im Nachtrag I zum Voranschlag 2011 haben wir auf Seite 25 zwei Nachträge für das Bundesamt für Migration betreffend die Rückkehrhilfe. Hier sind sowohl bei der individuellen Rückkehrhilfe als auch bei den Rückkehrhilfeprogrammen die Kosten erheblich angestiegen.

In der Subkommission haben wir darüber diskutiert, wie man diese Zahlen richtig budgetiert, und wir sind zur Überzeugung gekommen: Es ist richtig, sie realistisch zu budgetieren, so, wie man es in dem Zeitpunkt erwartet, in dem das Budget erstellt wird. Wenn es dann Abweichungen nach oben oder nach unten gibt, dann muss man eben reagieren. Es wäre also falsch, hier irgendeine Reserve einzubauen, weil sich die Reserve zwangsläufig als falsch erweisen würde.

Die beiden Kredite machen insgesamt 4,8 Millionen Franken aus und werden vollumfänglich kompensiert. Die Kommission beantragt auch hier Zustimmung.

[VS]