Fetz Anita · Ständerat · 2011-06-09

Wortprotokoll

Ich gebe Ihnen einen Überblick über die Rechnung des EDI im abgelaufenen Rechnungsjahr. Die finanzwirksamen Ausgaben des Departementes belaufen sich auf rund 18,8 Milliarden Franken. Das sind 400 Millionen Franken mehr als im Vorjahr. Rund drei Viertel des Haushaltes werden vom Gesundheits- und Sozialversicherungsbereich beansprucht. Das sind 14,9 Milliarden Franken. Etwa 22 Prozent der gesamten Mittel des EDI werden für den Bildungsbereich aufgewendet. Die übrigen sieben Dienststellen des EDI beanspruchen 0,5 Milliarden Franken.

Nach der Berücksichtigung der durch das Parlament bewilligten Nachträge und Kreditabtretungen ergibt sich für das Jahr 2010 ein finanzwirksames Departementsbudget in der Höhe von 20,3 Milliarden Franken bei effektiv getätigten Ausgaben von 19,8 Milliarden. Somit bestehen Kreditreste von 500 Millionen Franken. 500 Millionen Franken sind ein hoher Betrag. Doch auf das Gesamtvolumen des EDI übertragen handelt es sich nur um 2,5 Prozent der Gesamtausgaben.

Wie setzen sich diese Minderausgaben zusammen? Ein Grossteil betrifft die Sozialversicherungen. Dort resultieren Minderausgaben von 283 Millionen Franken. Einerseits wurden 20,9 Millionen Franken weniger Beiträge an die AHV bezahlt; dieses Geld wurde einfach nicht gebraucht. Dann wurden, das ist erfreulich, bei der IV 248,8 Millionen Franken weniger ausgegeben. Das ist ein enormer Rückgang der IV-Ausgaben. Im BAG wird das Budget um 112 Millionen Franken unterschritten. Davon entfallen 86 Millionen auf Prämienverbilligungen, die nicht gebraucht wurden.

Beim Bundesamt für Kultur resultieren Kreditreste in der Höhe von 19,3 Millionen Franken. Ivo Bischofberger, als Information: Das sind die, die dann in der Kulturbotschaft wieder erscheinen und die auch für den Denkmal- und den Heimatschutz zur Verfügung stehen. Das war in der Diskussion um die Kulturbotschaft ein wichtiges Thema. Zudem wurde beim Bundesamt für Kultur weniger für die Filmförderung ausgegeben.

Beim Bundesamt für Statistik wurden Mittel im Umfang von 17,5 Millionen Franken nicht beansprucht, der Hauptteil davon entfällt auf die Informatikkosten. Dazu kommen die Registerharmonisierung, das war auch noch ein Thema, mit 0,8 Millionen, die Volkszählung mit 2,9 Millionen und dann diverse Sachausgaben, für die ebenfalls weniger ausgegeben werden musste.

Zu den Bildungsbudgets wird sich Kollege Freitag äussern.

Ich werde auch gleich noch die Nachträge behandeln. Beim EDI gibt es sechs Nachträge, zwei beim Bundesamt für Kultur: ein Sachaufwand Informatik, da geht es um die Informatikstruktur der Cinémathèque, dann ein immer wiederkehrender Beratungsaufwand für die Klage in New York, wo die Eidgenossenschaft Beklagte in einem Raubkunstprozess aus der Sammlung Oskar Reinhart ist. Beim Bundesamt für Statistik wurden noch Zusatzerhebungen nötig, das ist der dritte Nachtragskredit. Die anderen Nachtragskredite überlasse ich Kollege Freitag, sie sind nämlich alle aus dem Bildungsbereich.