Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-06-14

Wortprotokoll

Anlässlich der Finanzdirektorenkonferenz der vergangenen Woche im Engadin wurde bekannt und auch heftigst diskutiert, dass der Kanton Waadt seine Zahlen in einer Grössenordnung von etwa 130 Millionen Franken falsch angegeben hat. Ich gehe davon aus, dass eine Falschangabe in dieser Grössenordnung eine entsprechende Auswirkung in Bezug auf den Verteilmechanismus haben wird. Ich betrachte dieses Vorgehen als dreist und ungeheuerlich. Es wirft einen eher ungünstigen Schatten auf diesen NFA.

Ich würde von der Frau Bundesrätin gerne Folgendes erfahren:

1. Trifft es zu, dass die Zahlen in dieser Grössenordnung falsch angegeben wurden? 2. Was für Folgen hat das in Bezug auf die Berechnung für die Vergangenheit und für die Zukunft?

3. Wie wird allenfalls ein entsprechender Ausgleich stattfinden?