Schwaller Urs · Ständerat · 2011-06-14

Wortprotokoll

Bevor Herr Schweiger das Wort ergreift, habe ich gerade auch eine Frage an ihn. Es ist ja nicht das erste Mal, dass er uns dieses Schema vorlegt. Meines Erachtens geht dieses davon aus, dass nur das Ressourcenpotenzial von einem einzigen Kanton oder von zwei oder allenfalls drei Kantonen einbrechen würde. Meines Erachtens ist das eine Situation, die so nicht eintreffen wird. Wenn das Ressourcenpotenzial eines Kantons tatsächlich einbricht, dann ist davon auszugehen, dass sich das Ressourcenpotenzial der anderen Kantone ebenfalls mindestens absenkt und damit auch die ganze Berechnung inklusive des Beitrags des Bundes auf ein tieferes Niveau heruntergeschraubt wird. So, wie es hier vorliegt, kann das meines Erachtens gar nicht eintreffen. Darum bin ich hier klar auch auf der Linie unseres Kommissionspräsidenten, dass der Minderheitsantrag in dieser Form abzulehnen ist.

Aber mich würde doch interessieren, wenn Herr Schweiger dann noch einmal das Wort ergreift, was er zu diesem Einwand sagt, dass die Situation, so, wie er sie darstellt, nämlich der Einbruch eines einzigen Kantons, gar nicht eintreffen kann, weil wir Auswirkungen bei den anderen Kantonen und auch beim Bund haben würden und der Betrag so oder so heruntersinken würde.