Maissen Theo · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Von den Unterschriften her und wenn alle bei der Stange bleiben würden - mit mir sind es 26 Unterzeichner -, bestünde genügend Potenzial, dass diese Motion gegen den Willen des Bundesrates angenommen wird. Es geht jetzt aber um einen Ordnungsantrag; deshalb verzichte ich darauf, materiell detailliert Stellung zu nehmen.

Ich begrüsse es, wenn die Motion für nähere Abklärungen an die Kommission geht. Kollege Brändli hat angesprochen, wie die Regelung für die ETH dargestellt wird. Es gibt aber noch eine weitere Pendenz, die näher betrachtet werden müsste, das ist die Aufgabe des Bundes im Rahmen des in Beratung stehenden Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetzes. Der Bundesrat hat in Bezug auf die Koordination auf der Hochschulebene, auf der Ebene der universitären Hochschulen, ganz klar Aufgaben, und die Kommission muss der Frage nachgehen, ob der Bund in diesem für die vierte Landessprache wichtigen Bereich nicht eine grössere Verantwortung hat, als dies in der Antwort des Bundesrates zum Ausdruck kommt.

Daher bitte ich Sie, den Ordnungsantrag Brändli zu unterstützen.