David Eugen · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Artikel 1 gehört zu den neuen Artikeln. Viele Artikel sind aus der bestehenden Verordnung übernommen, Artikel 1 hingegen ist neu. Er betrifft die Frage, wie der Empfang ausländischer Delegationen geregelt werden soll. Absatz 3 sieht vor, dass zwei Delegationen aus Mitgliedern der beiden APK gebildet werden. Beide Delegationen bestehen aus vier Mitgliedern der nationalrätlichen APK und aus drei Mitgliedern der ständerätlichen APK; sie werden je von einem der beiden Präsidenten der APK präsidiert.

Ausländische Delegationen werden künftig von einer dieser zwei Delegationen empfangen, die beiden Delegationen sind verantwortlich für Empfänge, es gibt jetzt quasi ein offizielles Gefäss. Die Sache muss noch strukturiert werden, d. h., die Arbeit muss auf die beiden Delegationen verteilt werden. Dass sie von einer dieser beiden Delegationen empfangen werden, gilt für alle Besucher, die zum Parlament kommen und nicht durch das Büro, das Ratspräsidium oder eine andere Organisation des Parlamentes offiziell empfangen werden. Die Delegationen sind quasi die Auffanggefässe. Pro Jahr kommen wahrscheinlich etwa 20 bis 25 solche Delegationen; für diese Gäste sind die zwei Delegationen zuständig. Das ist im Wesentlichen das, was in Artikel 1 neu festgelegt wird.

Die Absätze 7 und 8 nehmen bestehendes Recht auf. Bei den Bestimmungen für Delegationen, die ins Ausland gehen, wollen wir nichts ändern; sie bleiben, wie sie sind. Absatz 9 hält die Koordinationsaufgabe der beiden APK fest.