Maissen Theo · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Ich möchte etwas sagen, damit Sie die Information betreffend Minderheitsantrag III haben, bei dem es um eine Million Franken zugunsten der Entwicklung der Sozialversicherungen von Kulturschaffenden geht. Wie Sie sich erinnern, haben wir uns im Zusammenhang mit dem Kulturförderungsgesetz intensiv damit auseinandergesetzt, wie die Sozialversicherungssituation der Kulturschaffenden verbessert werden könnte. Und da haben wir im Kulturförderungsgesetz eingeführt, dass der Rahmen von Ausschreibungen und Preisen usw. immer auch einen Bestandteil für die Sozialversicherungen der Kulturschaffenden beinhalten soll. Das war ein Anliegen der Kulturschaffenden, und das haben wir erfüllt. Deshalb stellt sich hier schon die Frage, wie viel Sinn es macht, noch einmal eine Million Franken zur Verfügung zu stellen.

Damit haben Sie die Information, dass wir mit einer gesetzlichen Grundlage im Kulturförderungsgesetz dem Anliegen der Kulturschaffenden schon weitgehend entgegengekommen sind.