Maissen Theo · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Hier beantragen wir eine Erhöhung um 8,6 Millionen Franken, also um 2,15 Millionen Franken pro Jahr. Warum? Es ist so: Mit der Kulturbotschaft wird eine Reihe von Aufgaben, die bisher vom Bundesamt für Kultur ausgeführt respektive finanziert worden sind, der Pro Helvetia übertragen. Diese Aufgaben - das wurde uns so mitgeteilt - wurden der Pro Helvetia übertragen, ohne dass die entsprechenden Mittel mitgegeben wurden. Die Berechnungen seitens der Pro Helvetia, die wir erhalten haben, ergeben deshalb pro Jahr einen Fehlbetrag von 3,86 Millionen Franken. Wir haben uns dann aufgrund der Diskussionen dazu entschlossen, pro Jahr einen zusätzlichen Betrag von 2,15 Millionen Franken zu sprechen.

Uns wurde seitens der Pro Helvetia mitgeteilt, dass diese Kreditanpassung für die Fotografieförderung - also einen Bereich, der bis anhin vom Bundesamt für Kultur finanziert wurde -, für die Nachwuchsförderung in den Bereichen Musik, Literatur, Theater, Tanz und Kultur bestimmt ist, dass diese Mittel so eingesetzt werden. Es wird daran gedacht, in der Fotografieförderung dort weiterzufahren, wo das Bundesamt für Kultur aufgehört hat, inklusive Aufarbeitung von historischem Material im Hinblick auf Ausstellungen und Publikationen. Was die visuellen Künste angeht, ist die Pro Helvetia der Ansicht, dass mit der Erhöhung die wichtigsten Bedürfnisse abgedeckt sind. Zudem wäre die Pro Helvetia in [PAGE 614] der Lage, folgende Aufgaben zu finanzieren: Biennalen, Nachwuchsförderung, Kreationsförderung und Fotografie. Nicht mitberücksichtigt wäre die Förderung der unabhängigen Kunsträume, die vom Bundesamt für Kultur bis anhin jährlich mit etwa 200 000 Franken unterstützt wurden. Seitens der Pro Helvetia wurde uns jedoch mitgeteilt, dass es der Stiftung möglich sein sollte, für die Förderung der unabhängigen Kunsträume über das reguläre Budget eine Lösung zu finden.

Wir ersuchen Sie, diese Erhöhung des Kredites um 8,6 Millionen Franken zu gewähren, und zwar deshalb - ich wiederhole es -, weil mit der Neuzuordnung der Aufgaben zwischen Pro Helvetia und Bundesamt für Kultur Aufgaben an die Pro Helvetia gegangen sind, ohne dass ihr dafür auch ausreichend Mittel mitgegeben wurden. Das ist unseres Erachtens inkonsequent, und deshalb braucht es, wie von der Kommission beantragt, eine entsprechende Mittelerhöhung.