Imoberdorf René · Ständerat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Ich möchte noch darauf hinweisen, dass es sich hier um eine Kann-Bestimmung handelt. Es besteht also kein zwingender Anspruch auf einen Verzicht auf den Realersatz.

Wenn wir die von der Minderheit beantragte Einschränkung machen, schliessen wir wahrscheinlich all jene Gebiete aus, bei denen es wirklich darum geht, hochqualitatives Landwirtschaftsland zu erhalten. Das ist im Berggebiet eigentlich nicht der Fall, im Hügelland wäre dies aber möglich. Übrigens können schon heute Massnahmen zugunsten des [PAGE 687] Natur- und Landschaftsschutzes getroffen werden, und das erst noch in einer anderen Gegend. Mit dieser Vorlage ist dies zukünftig nicht mehr möglich, oder, um es noch deutlicher auszudrücken: Wenn Sie der Minderheit zustimmen, kommt es in einigen Teilen des Mittellandes zu einer Verschärfung bezüglich des Rodungsersatzes gegenüber dem geltenden Recht, weil man nach bisherigem Recht auch in Gegenden, in denen die Waldfläche nicht zunimmt, auf Realersatz verzichten könnte.