preparatory:AB 120129
Brändli Christoffel · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-06-16
Wortprotokoll
Es ist ja unbestritten, dass ein Helm Vorteile bietet, wenn man stürzt. Das ist klar, und es ist auch erwünscht, dass man einen Helm trägt. Die Argumentation von Frau Diener macht mich aber schon stutzig. Sie sagt - ich vereinfache jetzt -, bei Kindern funktioniere das Helmtragen mehr oder weniger, bei Erwachsenen funktioniere es nicht. Für mich wäre die Konsequenz dann die, dass man bei den Erwachsenen etwas tun muss, und nicht, dass man bei den Kindern ein Obligatorium einführen muss, sonst macht man ja eine Alibiübung. Mir ist schon klar: Man will jetzt einfach eine Position markieren, und der Nationalrat soll diese Fragen dann nochmals diskutieren. Wir sollten dem Nationalrat aber nicht eine untaugliche Variante vorlegen. Sie können jetzt der Mehrheit folgen, der Nationalrat wird sich dann mit dieser Frage auseinandersetzen.
Unsere Position, so meine ich, ist sehr konsequent. Es ist auch nicht ganz richtig, wenn man sagt, die Kommission habe zuerst anders entschieden und sei erst später zu diesem Entscheid gekommen. Ja gut, man kann auch klüger werden; für etwas machen wir ja Kommissionssitzungen. Der Entscheid der Kommission für die Streichung der Version des Bundesrates fiel klar, es gab drei Gegenstimmen. Wir werden dann im weiteren Prozess sehen, wie die Entwicklung vor sich geht.