Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2011-09-14

Wortprotokoll

Obwohl ich den Beschluss der Kommissionsmehrheit unterstütze, möchte ich kurz darauf hinweisen, dass es in der CVP/EVP/glp-Fraktion auch andere Meinungen gibt. Ein Teil unserer Fraktion unterstützt die Idee einer Armee mit 80 000 Armeeangehörigen und 4,4 Milliarden Franken, wie dies vom Bundesrat im Armeebericht gefordert wird. Ein Teil wird der Zahl von 100 000 Armeeangehörigen zustimmen, allerdings nicht der Erhöhung des Betrages auf 5 Milliarden Franken.

Allerdings haben alle das gleiche Ziel. Wir wollen alle eine starke Armee, die den heutigen Bedrohungen und den Aufgaben, die sie wahrnehmen muss, gerecht wird. Dennoch werden bei dieser Botschaft vor allem von den kritischen Stimmen klare Konzepte vermisst, wie die Armee in Zukunft aussehen soll. Ein klar gefasster Auftrag an die Armee sollte besser ausformuliert werden, und man möchte der Armee keinen Blankoscheck über 5 Milliarden Franken ausstellen, ohne zu wissen, welche Aufgaben damit realisiert werden müssen und welche Investitionen darin enthalten sind.

Die Armee ist heute immer noch um einiges grösser, als dies mit der Armee XXI beschlossen wurde. Kürzlich wurden dazu die Zahlen veröffentlicht. Die Armee umfasst heute noch rund 188 000 Mann. Es gilt nun, sie möglichst schnell auf die geforderte Zahl von Armeeangehörigen zu reduzieren. Vermisst wird ein genauer Zeitplan, bis wann dieser Armeebericht umgesetzt werden soll. Vielleicht können Sie, Herr Bundesrat, hier noch etwas mehr Klarheit schaffen.

Der Grundtenor in unserer Fraktion war klar. In letzter Zeit wurden wir mit sehr vielen unterschiedlichen Zahlen bombardiert, und dies hinterliess eine ziemlich grosse Verwirrung. Sogar wir von der Kommission können nicht bis ins Detail Antwort geben, weil immer wieder neue Zahlenvarianten besprochen wurden. Die Sorge vieler ist denn auch, ob die Armee mit den genannten Vorgaben ihre Aufgabe wahrnehmen kann. Können die Investitionen in Bezug auf den Tiger-Teilersatz wirklich getätigt werden, und sind diese 5 Milliarden Franken wirklich verlässlich?

Wir begrüssen es, wenn der Ständerat noch bessere Grundlagen erhält und sich nochmals eine Meinung über diesen Armeebericht machen kann. Die Zahlen, die wir am Ende beschliessen, müssen für unsere Armee und für uns verlässlich sein.