Miesch Christian · Nationalrat · 2011-09-14

Wortprotokoll

Die Immobilienbotschaft VBS 2011 umfasst insgesamt zwei Verpflichtungskredite mit einer Gesamtsumme von 305 Millionen Franken. Sie haben diese relativ kurze Botschaft vor sich oder bereits vorgängig gelesen. Die Immobilienbotschaft ist durch einen Systemwechsel im Jahr 2009 schlanker geworden. Die Körnigkeit und die Struktur der Botschaften des BBL, des ETH-Rates und des VBS wurden gegenseitig abgestimmt. Neu werden nur noch Vorhaben mit Kosten, die höher als 10 Millionen Franken sind, in der Immobilienbotschaft einzeln ausgewiesen. Vorhaben mit Kosten, die höher als 20 Millionen Franken sind, werden zusätzlich der Ausgabenbremse unterstellt. Dieser Systemwechsel hat sich aus Sicht von Armasuisse Immobilien bisher bewährt. Vom Gesamtkredit von 305 Millionen Franken sind also rund 125 Millionen Franken für die Ausbildungsinfrastruktur geplant. Weitere rund 110 Millionen werden für bauliche Anpassungen der Einsatzinfrastruktur eingesetzt. Der Rest ist schwergewichtig für Sanierungsarbeiten und für verschiedene Bedarfsträger reserviert.

Die vorliegende Immobilienbotschaft enthält nur ein Vorhaben mit Kosten, die höher als 10 Millionen Franken sind. Es handelt sich um die zweite Etappe der Gesamtsanierung des Kompetenzzentrums ABC der Armee in Spiez mit 19,5 Millionen Franken. Die erste Etappe wurde mit einem Verpflichtungskredit von 9,1 Millionen Franken mit der Immobilienbotschaft 2009 der Ausgabenbremse unterstellt. Damals wurde eine zweite Etappe mit einer Grobkostenschätzung von 14 Millionen Franken in Aussicht gestellt. Die Kosten für das definitive Projekt fallen nun also um 5 Millionen Franken höher aus. Die Kostensteigerung ist dadurch begründet, dass der Chef der Armee zusätzlich das Kompetenzzentrum Kampfmittelbeseitigung und Minenräumung nach Spiez verschoben und mit dem Kompetenzzentrum ABC fusioniert hat.

Wie gesagt, der Rahmenkredit umfasst 285 Millionen Franken. Die SiK des Nationalrates hat eine Übersicht über die Verwendung des Rahmenkredits erhalten. Sie enthält Angaben zu 17 Vorhaben mit Beträgen zwischen 3 und 10 Millionen Franken und mit einem Gesamtumfang von rund 114 Millionen Franken. Im Weiteren beinhaltet der Rahmenkredit mehr als achtzig Instandsetzungsvorhaben im Gesamtumfang von rund 80 Millionen Franken. Zusätzlich werden auch kleine Mieterbedürfnisse und Projektierungskredite für Vorhaben in der Immobilienbotschaft über diesen Rahmenkredit finanziert. Zur Vermeidung von Fehlinvestitionen werden bis zur Überarbeitung des Stationierungskonzepts grössere Massnahmen nur bei langfristig gesicherten Standorten getroffen.

Der Ständerat hat die Immobilienbotschaft mit 32 zu 0 Stimmen angenommen. Der Ständerat hat aber Artikel 5 gestrichen. Dazu werde ich mich im Namen der Kommission nachher in der Detailberatung noch äussern. Die SiK des Nationalrates hat die Immobilienbotschaft VBS am 20. Juni 2011 behandelt und sie einstimmig abgesegnet. Bei Artikel 5, zu dem ich mich noch äussern werde, bitte ich Sie, der Kommissionsmehrheit zu folgen.