Rechsteiner Paul · Nationalrat · 2011-09-15

Wortprotokoll

Ich sage noch ein paar Worte zum Minderheitsantrag Leutenegger Oberholzer. [PAGE 1455]

Die Zulässigkeit von variablen Vergütungen bei systemrelevanten Instituten, wie es technisch heisst, war eine der Ursachen der Finanzkrise, der gewaltigen Missbräuche der UBS während der ganzen Ära Ospel. Herr Ospel war ja die Leitfigur für grosse Teile der bürgerlichen Fraktionen, auch politisch gesehen, sie haben damals den Wunschbundesrat Blocher/Merz begrüsst, das war das Programm Ospel.

Rückblickend kann man sagen, dass die Missbräuche in der Ära Ospel unmittelbar durch eigene finanzielle Interessen der Bankenführung getrieben waren. Herr Ospel hat direkt davon profitiert, indem er die Eigenkapitalrendite der UBS durch Operationen gesteigert hat, die Hochrisiken begründet haben, und zwar dadurch, dass Eigenkapital abgebaut worden ist. Allein in den Jahren 2000 bis 2007 ist Eigenkapital zurückbezahlt worden, das man dringend benötigt hätte. Die UBS oder die Vorgängerbanken waren früher imstande, grosse Risiken zu tragen, während der Immobilienkrise; nachher war die UBS es nicht mehr. Ein Eigenkapitalrückkauf in der Höhe von 26 Milliarden Franken fand allein in diesen sechs bis sieben Jahren statt. Einziger Zweck dieser verantwortungslosen Operationen war die Steigerung der eigenen Saläre, Boni und Vergütungen. Es waren Missbräuche in gigantischer Grössenordnung, dadurch verursacht, dass die Grossbankenverantwortlichen ein direktes Interesse daran hatten, die Bank am Schluss zu schwächen.

Das bedeutet nichts anderes, als dass bei systemrelevanten Instituten dafür gesorgt werden muss, dass solche falschen Anreize nicht mehr geschaffen werden können, dass es unzulässig ist, die eigene Vergütung, das, was sie sich in die eigene Tasche wirtschaften können, an die Eigenkapitalrendite zu knüpfen. Daher muss hier eine Bestimmung geschaffen werden, wenn man Ursachenbekämpfung machen will, die das verbietet, so, wie es der Minderheitsantrag Leutenegger Oberholzer zu tun versucht.