Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2011-09-19

Wortprotokoll

Ich spreche zur wirtschaftlichen Situation und insbesondere zur Situation in der KMU-Wirtschaft.

Ich glaube, es ist völlig klar, dass die Exportwirtschaft, aber auch eine Vielzahl von Zulieferbetrieben - und da sind vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen dabei - eine schwierige Situation erlebt haben und auch noch erleben werden. Mit dem Zerfall der Währungen vor allem im Euro- und Dollarraum und der mit ihnen verbundenen anderen Währungen hat der Franken weit über seinem eigentlichen Wert einen wettbewerbsverzerrenden Wert angenommen. Sehen Sie, die Situation in der KMU-Wirtschaft ist nicht offenbar. Sie ist schleichend, sie ist versteckt: Hier fällt einmal ein Auftrag weg, da wird direkt im Euroraum eingekauft oder auch eine Dienstleistung in Anspruch genommen, und dort fällt wieder ein Auftrag weg. Es ist eine schleichende Erosion, und dieser mit politischen Massnahmen zu begegnen ist sehr schwierig.

Im Moment läuft zum Glück der Binnenmarkt noch gut. Wir haben eine stabile, solide Binnenwirtschaft, die auch krisenresistent ist. Wir haben keine Krise; es wäre verfehlt zu sagen, wir ständen jetzt schon mitten in der Krise. Aber es ist unternehmerisches Handeln und es ist vor allem Handeln der Sozialpartnerschaft gefragt.

Die Schweizerische Nationalbank hat zur Wiederherstellung der Kaufkraftparität ohne eine Anbindung an den Euro wesentliche Schritte unternommen. Ich bin dankbar und froh, dass die gesteckten Ziele in den letzten zwei Wochen aufrechterhalten werden konnten. Wir wissen aber alle nicht, wohin die Reise geht. Es wäre vonseiten der Politik verfehlt, jetzt in einer unüberlegten Überreaktion falsche Signale zu setzen, die Staatstätigkeit auszubauen oder staatliche Strukturen zu zementieren, die wir nachher wieder mühsam abbauen müssten. Das hat nämlich keine Wirkung auf die einzelnen Unternehmen. Wenn wir uns an diese Maxime halten, dann - davon bin ich überzeugt - machen wir hier im Saal das Richtige. Wir müssen hier ganz klar Zeichen setzen, dass die Unternehmerschaft und die Arbeitnehmerschaft zusammen versuchen, diese Krise zu meistern, ihren Mann zu stellen, zum Wohle für unser Land und für unsere Bevölkerung.