Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-09-26

Wortprotokoll

Der Bundesrat würde eine optimale Verbindung des schweizerischen und des österreichischen Autobahnnetzes im Rheintal grundsätzlich begrüssen. Im Sachplan Verkehr, Teil Programm, wurde 2006 deshalb auch ein entsprechendes Konzept aufgezeigt. Die Gründe für die bisherige Verzögerung liegen indessen insbesondere auf österreichischer Seite: Die geplante Linienführung in Österreich wurde aus Umweltschutzgründen angefochten und schliesslich vom Österreichischen Verfassungsgerichtshof verworfen. Seither ist die weitere Planung auf österreichischer Staatsebene blockiert.

Mittlerweile hat das Land Vorarlberg ein Projekt "Mobil im Rheintal" gestartet. Dieses Projekt sieht ein konsensorientiertes Planungsverfahren vor. Im Rahmen dieses Planungsverfahrens wirkt auf Schweizer Seite vorerst der betroffene Kanton St. Gallen mit. Sobald von Österreich tragfähige Varianten vorliegen, wird auch der Bund in die weiteren Arbeiten einbezogen werden. [PAGE 1639]