preparatory:AB 121025

Wortprotokoll

In der BDP-Fraktion war unbestritten, dass es beim Heimatschutz und bei der Denkmalpflege mehr Mittel braucht und dass mindestens der vom Ständerat schon beschlossenen und auch von der Kommissionsmehrheit beantragten Erhöhung des Bundesbeitrages zuzustimmen ist; dies umso mehr, als die eidgenössischen Räte hier regelmässig eine Erhöhung des Budgets beschlossen haben, weil die Aufgaben in diesem Bereich ausgewiesen sind und die Mittel einfach nicht ausreichen. Die Erhaltung unserer Baudenkmäler ist sehr aufwendig und braucht eine verlässliche Unterstützung, weil dieser wertvolle Teil unseres kulturellen Erbes auch für die kommenden Generationen erhalten werden soll, aber z. B. auch aus touristischen Gründen.

Nicht einig waren wir uns in der Fraktion bei der weiter gehenden Erhöhung im Sinne der Minderheit Steiert. Ein Teil vertrat die Meinung, dass der Bedarf und die Höhe der vorgesehenen Mittel wie dargelegt sehr stark auseinanderklaffen. Die vom Bundesrat eingeplanten Mittel würden nämlich gar eine Kürzung gegenüber dem Jahr 2011 zur Folge haben. Angesichts der grossen Bedeutung der Denkmäler und der Archäologie für unser Land wäre dies aber nicht zu verantworten.

In unserer Fraktion ist aber natürlich auch unsere Finanzministerin dabei, die immer auch zur Vorsicht im Umgang mit den Bundesgeldern aufruft. Ein Teil der Fraktion vertritt denn auch die Meinung der Kommissionsmehrheit, wird doch mit deren Antrag schon eine deutliche Verbesserung im Vergleich zur ursprünglichen Fassung des Bundesrates erreicht. Andererseits will die Fraktion auch in gewissen anderen Bereichen noch eine Aufstockung - wir kommen bei der Vorlage 5 noch dazu -; insgesamt müssten wir eben doch auch die generelle Finanzlage im Auge behalten.

Die BDP-Fraktion wird wie dargelegt zum Teil der Kommissionsmehrheit folgen, mehrheitlich aber der Minderheit Steiert zustimmen. [PAGE 1655]