Gadient Brigitta M. · Nationalrat · 2011-09-26

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion wird dem Minderheitsantrag I (Prelicz-Huber), das heisst dem Beschluss des Ständerates, zustimmen und beantragt Ihnen, dies ebenfalls zu tun.

Weshalb? Wir haben uns diesen Entscheid nicht einfach gemacht, hat doch Pro Helvetia verglichen mit vielen anderen Bereichen bereits ein bedeutendes Budget zur Verfügung. Mit der Kulturbotschaft haben wir eine Reihe von Aufgaben, die bisher vom Bundesamt für Kultur finanziert worden sind, an Pro Helvetia übertragen. Mit den Aufgaben müssen aber auch die entsprechenden Mittel eingestellt werden, wenn die bisherigen Aufgaben im bisherigen Mass wahrgenommen werden sollen bzw. wenn die Übernahme zusätzlicher Aufgaben nicht zulasten der bisherigen gehen soll - das war ganz sicher nicht die Idee.

Ich möchte hier einen Bereich speziell erwähnen, nämlich die Fotografie, wo die Förderung insbesondere des Nachwuchses ohne zusätzliche Mittel gefährdet wäre; dann erwähne ich einen weiteren Bereich, der wenig Beachtung findet, nämlich unsere Kulturzentren in Paris, New York und Rom. Ich durfte einige Zeit selber im Stiftungsrat des Istituto Svizzero di Roma mitwirken und konnte mich davon überzeugen, welch hervorragende Arbeit da geleistet wird. Mit sehr wenigen Mitteln wird ein unglaublich breites Feld von Aufgaben abgedeckt. Sie würden staunen, wie dies überhaupt möglich ist. Gleichzeitig sind das Institut und seine Mitarbeitenden aber an der Grenze des Verkraftbaren, und ein Ausbau und sicher kein Abbau der Mittel tut not. Dies ist umso mehr der Fall, als das Istituto Svizzero di Roma die einzige Einrichtung ist, welche junge Wissenschaftler und Künstler gemeinsam beherbergt und ausbildet. Das Institut bietet also eine ganz einmalige Kombination und Möglichkeit. Mit einem höheren Beitrag an Pro Helvetia ist unsererseits auch klar die Erwartung verbunden, dass ein Zeichen gesetzt wird und dass das Istituto Svizzero di Roma eine bessere Unterstützung und Förderung erhält.

Noch einmal: Die Übertragung der zusätzlichen Aufgaben an Pro Helvetia war und ist wichtig und richtig. Das hat nun aber auch finanzielle Konsequenzen, denen wir Rechnung tragen müssen, wenn wir nicht riskieren wollen, dass wichtige Aufgaben im kulturellen Bereich für unser Land nicht mehr oder schwächer wahrgenommen werden.

Dazu gehört auch die Volksmusik, ohne dass dafür ein spezieller Beitrag fix reserviert werden muss. Es braucht eine Flexibilität für Pro Helvetia bei der Erfüllung der Aufgaben. Pro Helvetia nutzt diese in einem umfassenden Sinne und durch Unterstützung aller Kulturbereiche. Wenn wir hier dem Antrag der Minderheit I zustimmen, dann ermöglichen wir Pro Helvetia mit einem höheren Budget, dies gerade auch im Bereich der Volksmusik umfassend zu tun.

Die BDP-Fraktion beantragt Ihnen deshalb, der Minderheit I zu folgen und damit auch der Fassung des Ständerates zuzustimmen.