Riklin Kathy · Nationalrat · 2011-09-26

Wortprotokoll

Wir sind beim letzten grossen Zahlungsrahmen, bei Pro Helvetia. Pro Helvetia wurden neue Aufgaben, aber nicht unbedingt mehr Mittel zugeteilt. Der Ständerat hat einer Mittelerhöhung von 140,4 Millionen auf 149 Millionen Franken zugestimmt. Bei der Abstimmung wurde dann das Lösen der Ausgabenbremse verpasst, nur zwanzig Ständeräte stimmten dem Kredit zu. Damit wurde das qualifizierte Mehr nicht erreicht.

In unserer Kommission fiel die Abstimmung sehr knapp aus: Mit 13 zu 12 Stimmen bei 0 Enthaltungen wurde die Krediterhöhung abgelehnt.

Der Antrag der Minderheit II (Schenk Simon) zur Volkskultur wurde auch diskutiert. Wir sind der Meinung, dass die Volkskultur selbstverständlich ein Teil der Kultur ist, dass man aber in einen Bundesbeschluss keine Prozentzahlen hineinschreiben kann - es gibt verschiedene Volkskultur-Projekte, es gibt den Ballenberg, es gibt Volksmusikprojekte, es gibt andere Fördermittel. Das Bundesamt für Kultur und Pro Helvetia sind offen für die Volkskultur, die WBK auch, doch der Antrag wurde in der Kommission mit 15 zu 8 Stimmen abgelehnt.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zuzustimmen und dann vor allem auch die Kreditbremse bzw. die Ausgabenbremse zu lösen.