Estermann Yvette · Nationalrat · 2011-09-28

Wortprotokoll

Tausende von gut integrierten Ausländerinnen und Ausländern sorgen jeden Tag dafür, dass unser Land tadellos funktioniert. Herzlichen Dank, liebe Freunde, für diese wertvolle Unterstützung!

Unsere Schweiz ist ein tolles, offenes und interessantes Land. Als solches zieht es sehr viele Menschen an. In den letzten vier Jahren waren es 330 000 Personen! Das entspricht fast der Grösse der Stadt Zürich!

Viele fragen sich aber: Ist das gut so? Kann es immer so weitergehen? Was ist mit den überfüllten Strassen und Zügen, mit den hohen Mieten, mit den schwindenden Grünflächen, mit dem erhöhten Druck auf dem Arbeitsmarkt, mit der massiv erhöhten Kriminalität? Das sind nur einige der negativen Auswirkungen einer unkontrollierten Zuwanderung, die heute offen zutage treten. Nach den Prognosen hätte die kleine Schweiz im Jahr 2035 bereits 10 Millionen Einwohner. Wollen wir das überhaupt?

Wir haben in das Abkommen über die Personenfreizügigkeit ein Instrument eingebaut, das die Zuwanderung steuern kann. Leider hat es der Bundesrat mehrmals versäumt, dieses Instrument, die sogenannte Ventilklausel, in Kraft zu setzen. So haben wir die Steuerung der Zuwanderung aus der Hand gegeben. Auch das Parlament war nicht gewillt, auf Antrag der SVP-Fraktion Verantwortung zu zeigen und endlich die Zügel in die Hand zu nehmen. So hat die SVP darauf reagiert und eine entsprechende Initiative lanciert. Sie können sie bei mir unterschreiben, ich habe Unterlagen da. Jeder vernünftige Staat der Welt regelt seine Zuwanderung eigenständig. Diese Situation ist auch für die Schweiz wiederherzustellen.

Im Ausland gibt es viele Modelle, wie die Staaten ihre Zuwanderung steuern. Ein gut erprobtes und erfolgreiches System ist das Punktesystem für Ausländer. Ich bin überzeugt, dass wir mit einem solchen System die Zuwanderung sinnvoll steuern können. Mit einem solchen System können wir diejenigen Arbeitskräfte in unser Land holen, die wir auch tatsächlich benötigen. Es wird damit auch sichergestellt, dass die Zuwanderer integrationswillig sind, unsere Sprachen beherrschen, unsere Rechtsordnung und unsere Traditionen akzeptieren. Nur so kann ein Land langfristig für Ordnung und Sicherheit sorgen.

Unterstützen Sie bitte meine Motion 10.4144, und tragen Sie dazu bei, eines der grössten Gegenwartsprobleme der Schweiz zu lösen!