Reimann Lukas · Nationalrat · 2011-09-28

Wortprotokoll

Lieber Kollege Engelberger, wir haben ja in der neuen Bundesverfassung zahlreiche solche Beispiele. Da steht zum Beispiel: "Der Einsatz darf 5 Franken nicht übersteigen"; da steht: "eine jährliche Abgabe von 40 Franken"; da steht: "die ... festgelegten Sätze der Mehrwertsteuer um 0,1 Prozentpunkt erhöhen" - es gibt also ganz viele solche Zahlen.

Meinen Sie denn, diese Zahlen gehören alle aus der Bundesverfassung gestrichen?