Fetz Anita · Ständerat · 2011-09-28
Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-09-28
Wortprotokoll
Nachdem unser Rat so klar für den Ausstieg votiert hat, nachdem Frau Bundesrätin Leuthard den gestaffelten Ausstieg bis voraussichtlich 2034 bestätigt hat und nachdem sie uns so viel zutraut und wir ihr vertrauen, kann ich meine Motion zurückziehen. Ich verbinde dies allerdings mit dem Hinweis, dass die entscheidende Behörde bei der Sicherheitsfrage das Ensi sein wird. Um die Stärkung der Unabhängigkeit des Ensi werden wir uns in der nächsten Legislatur kümmern.