Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-09-28

Wortprotokoll

Ich werde mich kurz fassen. Ich möchte aber einfach darauf hinweisen, dass ich gesagt habe: Das braucht eine Volksabstimmung. Dann kann man nicht mehr sagen, wir hätten das Volk hinters Licht geführt. Jetzt haben wir eine Lenkungsabgabe, von der wir einen Drittel für die Förderung brauchen; das finde ich eher weniger sauber. Es ist aber klar, dass man dann hinstehen muss, und das ist auch mein Vorschlag.