Frick Bruno · Ständerat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Eine Differenzbereinigung ist eine evolutive Sache. Wir haben heute offengelegt, wo noch ungesicherte Punkte bestehen. Wir wissen, was mit der nationalrätlichen und was mit der ständerätlichen Lösung möglich ist; wir kennen die finanzielle Seite, aber die Antwort auf eine Frage kennen wir noch nicht. Diese Frage lautet: Wie kann mit der nationalrätlichen Lösung die gesamte Ausrüstung der Armee finanziert werden? Eigentlich ist da nur noch eine Frage offen: Wie geht der finanzpolitische Mechanismus? Wenn wir bereits ab 2013 mehr Geld für die Armee einsetzen, die neue Armee aber erst 2016 realisiert wird: Wie wirkt sich dieser um drei Jahrestranchen höhere Kredit auf die Mängelbehebung und die Beschaffung der Kampfjets aus? Das ist die Frage. Diese Frage ist nicht erst heute, sondern schon in den letzten Tagen aufgetaucht.

Das VBS ist an der Arbeit. Wir haben informell zur Kenntnis genommen: Wenn die nationalrätliche Kommission am kommenden Montag tagt, liegt die Antwort vor. Dann geht es den üblichen Weg: Die Vorlage kommt zu uns zurück; wenn sie überzeugt, stimmen wir ihr zu. Warum sollen wir jetzt diesen guten Fluss der Arbeit bremsen? Ich glaube, das würde uns nur um eine Legislatur zurückwerfen. Dann wäre eine Lösung in dieser Session und damit in dieser Legislatur nicht mehr möglich.

Ich habe Verständnis dafür, dass für jene, die nicht der Kommission angehören, einige Informationen neu waren; dafür habe ich durchaus Verständnis. Ich glaube aber, dass der Arbeitsrhythmus, den wir jetzt haben, ganz jenem entspricht, wie er in allen Sachbereichen üblich ist.

Daher bitte ich Sie, den Ordnungsantrag abzulehnen.