Lombardi Filippo · Ständerat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Verantwortlichkeit ist das Gebot der Stunde. Es geht hier nicht um Parteipolitik, Prestigekämpfe und persönliche Kämpfe. Es geht um die Glaubwürdigkeit unserer Sicherheitspolitik. Es geht um unsere Armee. Es geht auch um die Glaubwürdigkeit der Institutionen insgesamt, das Parlament inbegriffen, bei den nächsten Generationen, insbesondere - und ich habe nicht nur meine Söhne zu zitieren - bei denjenigen, die noch bereit sind, in diesem Lande Dienst zu leisten, und nicht wissen, wofür, weil wir an oberer Stelle nicht bereit sind, das zu klären.

Es wurde richtigerweise gesagt: Unsere erste Fassung ist das Optimum für die Armee. Aber wenn wir durchrechnen würden, wie viele Milliarden sie kosten, dann ginge es wahrscheinlich in Richtung 5,5 Milliarden Franken pro Jahr für die nächsten 10, 12 oder 15 Jahre. Das wäre die Folge, wenn wir die Eckwerte einer Armee mit 100 000 Angehörigen finanzieren wollten - plus den Rüstungsbedarf, plus die Flieger. Dann kämen wir wahrscheinlich in einen Bereich von 5,5 Milliarden Franken pro Jahr für die nächsten 12 bis 15 Jahre. Das wäre das Optimum!

Der Bundesrat hat dagegen eine zu billige Lösung, die die Einhaltung der Eckwerte sowieso nicht sichern würde. Deswegen habe ich den Antrag gestellt, dem Nationalrat zu folgen. Das ist der vernünftige mittlere Weg. Wir geben einen Planungsauftrag. Wir geben auch die Zahlen vor, damit geplant werden kann, und wir verlieren nicht unnötig Zeit. Das war mein Antrag. Ich habe jetzt diese Diskussion miterlebt. Ich nehme alle Voten zur Kenntnis und verstehe, dass wahrscheinlich noch eine Runde nötig ist, bis unsere SiK und die des Nationalrates eine Einigung gefunden haben. Ich bin also bereit, vorerst meinen Antrag zurückzuziehen. Ich bitte Sie aber: Versuchen Sie in der SiK, sich dem Nationalrat anzuschliessen.