Frick Bruno · Ständerat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Bevor wir unser Tagewerk beginnen, gestatten Sie mir, dass ich mich an gestern erinnere. Wir hatten einen für Körper, Geist und Seele wunderschönen Ausflug an den Brienzersee. Ich gestatte mir, dem Ratspräsidenten, dem Büro und auch dem Ratssekretär und seinen beiden Sekretariatsmitarbeiterinnen herzlich zu danken. Es war ein wunderschöner Tag, und wir erinnern uns gerne daran. Herzlichen Dank! Ich danke im Namen der SiK, da kann ich es von Amtes wegen tun, aber ich glaube, ich tue es auch im Namen aller Kolleginnen und Kollegen: Herzlichen Dank! (Beifall)

Damit kommen wir zur ersten Differenz. Gestatten Sie mir, dass ich einleitend einige Sätze sage, um das Differenzbereinigungsverfahren zu situieren. Wir verfolgen mit dem Armeebericht das Ziel, die Armee auf die heutigen Bedrohungen auszurichten, sie durchhaltefähig auszugestalten und sie voll auszurüsten. Das bedeutet, die heutigen Mängel zu beseitigen, die sich so zusammenfassen lassen: eine gute Armee auf dem Papier, aber in keiner Weise ausfinanziert. Zu den bekannten Mängeln kommen teilweise sogar Missstände. Sowohl der Nationalrat als auch unser Rat sind sich darin einig, dass die Armee 100 000 Angehörige umfassen soll. Das ist keine Vergrösserung, sondern eine Reduktion des effektiven Armeebestandes um rund 30 Prozent. Wenn wir die Reserve mit einbeziehen, ist es sogar eine Reduktion um 45 Prozent. Wir sind uns einig, dass die Armee [PAGE 879] vollständig auszurüsten ist. Wir sind uns auch einig, dass die 50 Tiger F-5 durch 22 neue Kampfflugzeuge zu ersetzen sind. Auch da wird die Zahl um mehr als die Hälfte reduziert. Schliesslich sind wir uns auch einig, dass die Umsetzung rasch erfolgen soll, dass die Mängel rasch behoben werden sollen.

Differenzen bestehen in zweierlei Hinsicht, erstens in der Frage der Höhe der Mittel. Dazu gibt es die Modelle des Bundesrates, das Modell des Nationalrates und unser Modell, wir werden darauf zurückkommen. Zweitens bestehen Differenzen in der Frage des Finanzierungsmodells: Wir möchten eine Sonderfinanzierung für die Behebung der Ausrüstungsmängel und die Kampfflugzeuge, daran halten wir fest, während der Nationalrat eine All-inclusive-Lösung will.

Nun zur Differenz im Einleitungssatz von Ziffer II: Der Nationalrat möchte die "Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen", konkret zur Änderung des Militärgesetzes, bereits Ende des nächsten Jahres haben. Wir halten fest, dass der Bundesrat dafür bis Ende 2013 Zeit haben soll. Was hiesse es konkret, die Botschaft Ende nächsten Jahres vorzulegen? Das hiesse, die Vernehmlassung bereits nächsten Frühling zu beginnen. Damit verbliebe ein knappes halbes Jahr. Das ist wenig. Wir möchten die neue Militärorganisation und das revidierte Militärgesetz gründlich erarbeitet haben. Wir möchten eine Botschaft, die genügend Klarheit darüber gibt, wie die Armee ausgestaltet werden soll. Wir wollen vermeiden, dass wir eine Botschaft und eine Gesetzesvorlage erhalten, in der es an verschiedenen Stellen heisst "muss noch vertieft werden", weil das Konzept noch erarbeitet werden muss. Nein, wir wollen Klarheit. Besser ein Jahr mehr und dafür eine hinreichende Grundlage für unsere Entscheide haben, als sehr eilig eine unklare Grundlage verabschieden zu müssen. Daher ist die Kommission geschlossen der Meinung, wir sollten beim Termin Ende 2013 bleiben.